Erster Stimmungstest für britischen Premier Johnson bei Nachwahl für Unterhaus

Deutsche Tageszeitung - Erster Stimmungstest für britischen Premier Johnson bei Nachwahl für Unterhaus

POLITIK 01.08.2019

Erster Stimmungstest für britischen Premier Johnson bei Nachwahl für Unterhaus / Foto: ©

Dem britischen Premierminister Boris Johnson steht ein erster Stimmungstest bevor: Bei einer Nachwahl zum Unterhaus im walisischen Wahlkreis Brecon und Radnorshire droht den regierenden Tories heute laut Umfragen der Verlust eines ihrer Parlamentssitze. Der konservative Abgeordnete Chris Davies hatte sein Mandat aufgeben müssen, nachdem er wegen falscher Abrechnungen verurteilt worden war. Bei der Nachwahl tritt er erneut für die Tories an. Umfragen sehen aber den Kandidaten der europafreundlichen Liberaldemokraten als Favoriten.

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Sollten die Tories die Nachwahl verlieren, würde sich die Regierungsmehrheit im Unterhaus auf einen Sitz reduzieren. Dies dürfte es Johnsson zusätzlich erschweren, sein Versprechen umzusetzen, den Brexit bis zum 31. Oktober und notfalls auch ohne Abkommen mit der EU abzuwickeln.

(V.Korablyov--DTZ)

Trump setzt nach Telefonat mit Xi auf gute Zusammenarbeit mit China

Wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der künftige US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und eine gute Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Das Gespräch war sowohl für China als auch für die USA sehr gut", schrieb Trump nach dem Telefonat am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich erwarte, dass wir viele Probleme gemeinsam lösen werden, und zwar ab sofort."

Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben

Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.

Elternhaus des russischen Exil-Oppositionellen Jaschin durchsucht

In Russland ist offenbar das Elternhaus des im Exil lebenden russischen Oppositionellen Ilja Jaschin durchsucht worden. Jaschin nannte den Druck auf seine Angehörigen am Freitag in den Onlinenetzwerken "widerlich". Zudem teilte er mit, dass seine Eltern nach der Durchsuchung von der Polizei verhört worden seien. Demnach wurden sie unter anderem dazu befragt, ob sie mit ihrem Sohn "in Kontakt" stünden und wüssten, wo er sich aufhalte.

Russland und Iran unterzeichnen Abkommen über strategische Partnerschaft

Russlands Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Kollege Massud Peseschkian haben ein Abkommen über eine "umfassende strategische Partnerschaft" unterzeichnet. "Es ist wirklich ein bahnbrechendes Dokument", sagte Putin am Freitag bei der Unterzeichnungszeremonie in Moskau. Die beiden stark vom Westen sanktionierten Länder seien vereint, um ihre Beziehungen "auf eine neue Ebene zu heben".