Dreyer zeigt sich offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene / Foto: ©
Dreyer zeigt sich offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene
Während sich die Umfragewerte für die SPD im freien Fall befinden, denkt die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer über eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene nach. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe von Donnerstag. Linken-Chef Bernd Riexinger reagierte grundsätzlich positiv.
Er begrüße es, dass nach den Jahren in der großen Koalition sich jetzt auch in der SPD die Stimmen mehrten, "die wieder eine linke Politik wollen", sagte Riexinger den Funke-Zeitungen. Zugleich nannte er mehrere Voraussetzungen für einen Regierungseintritt der Linken: Dazu zählten "zwölf Euro Mindestlohn, armutsfeste Renten, bezahlbares Wohnen, eine echte Friedenspolitik, das Ende von Hartz IV und eine gerechte Besteuerung".
Riexinger rief zudem die Grünen dazu auf, Farbe zu bekennen: Es sei an der Zeit, "dass sich die Grünen entscheiden - wollen sie ein wenig grün gestrichene Politik für die Konzerne, wie in Baden Württemberg, oder wollen sie einen echten sozial-ökologischen Wandel". Jüngste Umfragen sahen Grüne, SPD und Linke bundesweit zusammen bei 44 Prozent.
Dreyer räumte ein, natürlich habe die Linkspartei "teilweise Positionen, die wir nicht teilen". "Einige sind für uns auch nicht verhandelbar, aber Koalitionspartner sind nie das Gleiche wie man selbst. Dann muss man sich eben verständigen." Sie sei "gespannt" auf Rot-Rot-Grün in Bremen, fügte die SPD-Interimsvorsitzende hinzu.
Auf Bundesebene sei die SPD "gerade in einem sehr schlechten Zustand", räumte Dreyer ein. "Unser Ziel bleibt selbstverständlich, dass wir wieder zu Mehrheiten finden jenseits der CDU. Eine große Koalition kann nie eine Dauerlösung sein." In Umfragen kam die SPD zuletzt auf nur noch gut zwölf Prozent.
Dreyer beklagte in dem Interview den Umgang ihrer Partei mit der Anfang Juni zurückgetretenen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. "Es trifft mich immer noch, wenn ich darüber nachdenke, was da geschehen ist", sagte Dreyer den Funke-Zeitungen. Das habe auch der Glaubwürdigkeit der Partei geschadet. "Wir dürfen mit Führungspersonen einfach nicht so umgehen wie mit Andrea Nahles." Ihr wichtigster Wunsch an die neue Führung sei daher, vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Zugleich wies Dreyer Zweifel am bislang dünn besetzten Bewerberfeld für den Parteivorsitz zurück. Derzeit sei Sommerpause. Sie sei "sehr sicher, dass es weitere Bewerbungen geben wird", sagte Dreyer.
(M.Dylatov--DTZ)
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