Deutsche Tageszeitung - Italiens Vize-Regierungschef Salvini fordert schnellstmöglich Neuwahlen

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Italiens Vize-Regierungschef Salvini fordert schnellstmöglich Neuwahlen

POLITIK 08.08.2019

Italiens Vize-Regierungschef Salvini fordert schnellstmöglich Neuwahlen / Foto: ©

Angesichts eines Koalitionskrachs in Italien fordert Vize-Regierungschef Matteo Salvini schnellstmöglich Neuwahlen. "Wir gehen sofort ins Parlament, um festzustellen, dass es keine Mehrheit mehr gibt", erklärte der Chef der rechtsradikalen Lega-Partei und starke Mann in der Regierung am Donnerstag nach mehreren Treffen von hochrangigen Regierungspolitikern. Nun müssten die Wähler das Wort erhalten und ein neues Parlament wählen.

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Die italienische Regierung aus Salvinis Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung von Luigi di Maio steuerte Politikexperten zufolge schon länger auf eine Krise zu. Bei der letzten Abstimmung im Parlament vor der Sommerpause am Mittwoch stimmte die Fünf-Sterne-Bewegung gegen ein milliardenschweres Bahnprojekt, das von der Lega unterstützt wurde.

Das Projekt sah eine Hochgeschwindigkeits-Trasse zwischen dem französischen Lyon und der norditalienischen Stadt Turin vor. Die Opposition forderte daraufhin den Rücktritt der Regierung mit der Begründung, diese habe "keine Mehrheit" mehr im Parlament.

In Umfragen im Juli erreichte die Lega zuletzt deutlich höhere Beliebtheitswerte als ihr Koalitionspartner. Demnach würde sie bei Neuwahlen genug Stimmen erhalten, um die Fünf-Sterne-Bewegung fallen zu lassen und in einem Bündnis mit rechten Parteien zu regieren.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt

Angesichts der klirrenden Kälte in Washington findet die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident am Montag nicht vor dem Kapitol, sondern im Inneren des Kongressgebäudes statt. "Ein arktischer Wind fegt über das Land", erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Deshalb habe er angeordnet, dass die Zeremonie "in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten abgehalten wird".

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Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.

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