Deutsche Tageszeitung - Salvini will möglichst schnell Datum für Neuwahlen in Italien

Auf der vorletzten Station seiner "Strandtour" in Süditalien hielt Salvini das Parlament in Rom dazu an, sich schnell zu entscheiden. Er sei gewillt und bereit "Italien eine mutige, stabile Regierung zu geben, die zehn Jahre halten wird". Bei einem Auftrittsmarathon entlang der Adriaküste hatte Salvini zuvor für seine Pläne geworben. Mit einem Auftritt in Sizilien sollte die Tour am Sonntag enden.

Salvini hatte am Donnerstag die Koalition seiner rassistischen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung von Vizeregierungschef Luigi Di Maio nach nur 14 Monaten für gescheitert erklärt, angeblich wegen Unstimmigkeiten bei einem großen Infrastrukturprojekt. Er forderte schnellstmöglich Neuwahlen, am Freitag brachte die Lega einen Misstrauensantrag gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Senat ein.

Die Krise zwischen den Koalitionspartnern hatte sich seit längerem abgezeichnet. Den Ausschlag gab nun offenbar die letzte Abstimmung im Parlament vor der Sommerpause. Dabei votierte die Fünf-Sterne-Bewegung gegen ein milliardenschweres Bahnprojekt zwischen dem französischen Lyon und der norditalienischen Stadt Turin, das von der Lega unterstützt wurde.

Das italienische Parlament berät in den kommenden Tagen über einen Termin für das Misstrauensvotum. Der Präsident des Senats setzte für Montag ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden an, während die Chefs der Fraktionen in der Abgeordnetenkammer am Dienstag zusammenkommen wollen.

Spricht der Senat Conte sein Misstrauen aus, müsste der Regierungschef seinen Rücktritt einreichen - eine Abstimmung in der Abgeordnetenkammer wäre dann nicht mehr notwendig. Präsident Sergio Mattarella muss dann entscheiden, ob er das Parlament auflöst.

Die Lega, bislang Juniorpartner in der Regierung, kommt in Umfragen derzeit auf 36 bis 38 Prozent Zustimmung. Damit könnte sie möglicherweise allein regieren oder eine Koalition mit einem kleinen Partner wie der neofaschistischen Partei Fratelli d’Italia des Mussolini-Urenkels Caio Giulio Cesare Mussolini eingehen.

In Policoro wurde Salvini von begeisterten Anhängern, aber auch von Gegnern begrüßt. Sie beschimpften ihn als "Faschisten" und "Rassisten" und sangen "Bella Ciao" - ein Lied der Partisanen im italienischen Widerstand während des Zweiten Weltkriegs.

In Rom gab es unterdessen Spekulationen über die Bildung einer neuen Regierung. Diese könnte möglicherweise aus einer Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und der Demokratischen Partei (PD) von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi bestehen. Auch Abgeordnete, die bei Neuwahlen um ihre Sitze fürchten müssten, könnten eine solche Regierung unterstützen.

Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnten diese aus logistischen Gründen wohl nicht vor Ende Oktober stattfinden. "Wahlen in diesem Zeitraum gab es noch nie", sagte Journalist Massimo Franco der Nachrichtenagentur AFP. Ein solcher Zeitplan würde das Erstellen des Haushalts für 2020 verkomplizieren, der bis Ende September vorgelegt werden muss. Italien steht unter Druck, seine Neuverschuldung zu senken. Ansonsten droht erneuter Streit mit Brüssel.

(I.Beryonev--DTZ)