Deutsche Tageszeitung - Chinesische Truppen halten Parade nahe Grenze zu Hongkong ab

Chinesische Staatsmedien hatten bereits in den vergangenen Tagen berichtet, die Volksbefreiungsarmee habe zahlreiche Militärfahrzeuge zu "Übungszwecken" in die südchinesische Metropole Shenzhen an der Grenze zu Hongkong entsandt. Auch Trump erklärte unter Verweis auf die US-Geheimdienste, Peking habe Truppen an die Grenze zu Hongkong verlegt.

Am Donnerstag marschierten tausende Militärangehörige in Formation durch das Shenzhen-Bay-Stadion in Shenzhen. Einige der Uniformieren trugen Abzeichen der chinesischen Militärpolizei, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Auch gepanzerte Fahrzeuge und Truppentransporter fuhren in das Stadtion, das rund sieben Kilometer von Hongkong entfernt liegt. Viele weitere Armeefahrzeuge standen davor.

In Hongkong gehen seit zehn Wochen Demonstranten gegen die pekingtreue Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone auf die Straße. Dabei kam es in den vergangenen Tagen zunehmend zu gewaltsamen Zusammenstößen. Am Montag und Dienstag legten Demonstranten den Hongkonger Flughafen lahm, der ein wichtiges Drehkreuz für Flüge nach Asien ist. Peking verschärfte daraufhin noch einmal den Ton und brachte die Proteste mit "Terrorismus" in Verbindung.

Der chinesische Botschafter in Großbritannien drohte am Donnerstag unmissverständlichen mit einem Eingreifen Pekings. Wenn sich die Situation in Hongkong weiter verschärfe und für die Regierung der Sonderverwaltungszone "unkontrollierbar" werde, werde die Zentralregierung nicht "tatenlos zusehen", sagte Botschafter Liu Xiaoming in London. China habe "genügend Lösungen und genug Macht, um die Unruhen schnell zu unterdrücken".

US-Präsident Trump schlug angesichts der Eskalation ein persönliches Treffen mit Xi vor. Er kenne den chinesischen Staatschef "sehr gut", schrieb Trump bei Twitter. Xi sei ein "guter Mann in einem ’harten Geschäft’". Er habe keinen Zweifel daran, das Xi "das Hongkong-Problem schnell und human lösen" könne, wenn er das wolle. "Persönliches Treffen?", fügte Trump an den chinesischen Staatschef gerichtet hinzu.

Trump verknüpfte den Hongkong-Konflikt zugleich mit den Verhandlungen im Handelsstreit zwischen Washington und Peking. China verliere "Millionen Jobs" an Länder, die nicht mit US-Strafzöllen belegt seien, schrieb Trump auf Twitter. "Tausende Unternehmen gehen." China wolle "natürlich" ein Abkommen mit den USA. "Zuerst" solle die Führung in Peking aber "human" mit Hongkong umgehen, twitterte der US-Präsident.

Zuvor hatte sich die US-Regierung "zutiefst besorgt" über die Berichte über chinesische Truppenbewegungen an der Grenze zu Hongkong gezeigt. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte, Washington fordere Peking "nachdrücklich" auf, das "hohe Maß an Autonomie" Hongkongs zu respektieren. "Wir verurteilen Gewalt und fordern alle Seiten auf, Zurückhaltung zu üben", fügte er hinzu. Die Unterstützung der USA für die Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit in Hongkong sei "ungebrochen".

In Hongkong selbst hatte sich die Lage am Mittwoch nach zweitägigen Protesten und Zusammenstößen am Flughafen vorerst beruhigt. Die seit zehn Wochen anhaltenden Demonstrationen richteten sich zunächst gegen ein geplantes Gesetz, das Auslieferungen an Festland-China ermöglicht hätte. Inzwischen haben sich die Proteste zu einer Bewegung gegen den wachsenden Einfluss Pekings in der Sonderverwaltungszone und für mehr Demokratie entwickelt.

China hatte London bei der Übergabe Hongkongs im Jahr 1997 zugesichert, dass in der ehemals britischen Kolonie Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit für mindestens 50 Jahre gewahrt bleiben.

(V.Korablyov--DTZ)