Rom: Sechs EU-Staaten zur Aufnahme der Flüchtlinge von der "Open Arms" bereit

Deutsche Tageszeitung - Rom: Sechs EU-Staaten zur Aufnahme der Flüchtlinge von der "Open Arms" bereit

POLITIK 15.08.2019

Rom: Sechs EU-Staaten zur Aufnahme der Flüchtlinge von der "Open Arms" bereit / Foto: ©

Sechs EU-Staaten sind nach Angaben der italienischen Regierung bereit, Flüchtlinge von Bord des Rettungsschiffs "Open Arms" aufzunehmen. Deutschland, Frankreich, Rumänien, Portugal, Spanien und Luxemburg hätten sich bereit erklärt, einige der 147 auf dem Schiff ausharrenden Menschen aufzunehmen, schrieb der italienische Regierungschef Giuseppe Conte am Donnerstag in einem offenen Brief an Innenminister Matteo Salvini.

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Das Rettungsschiff der spanischen Organisation Proactiva Open Arms ist seit Anfang August mit vor der libyschen Küste geretteten Flüchtlingen auf der Suche nach einem sicheren Hafen im Mittelmeer unterwegs. Es erreichte am Donnerstag die Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa. Italien und Malta hatten der "Open Arms" das Einlaufen in einen ihrer Häfen verwehrt.

Am Mittwoch kippte ein italienisches Gericht ein Dekret des rechtsradikalen italienischen Innenministers Matteo Salvini, wonach das Schiff nicht in italienische Hoheitsgewässer einfahren durfte. Nach dem Gerichtsbeschluss unterzeichnete Salvini ein neues Dekret, um die "Open Arms" zu stoppen. Damit dieses rechtskräftig wird, müsste es jedoch von Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta gegengezeichnet werden. Am Donnerstagmorgen verweigerte Trenta die Gegenzeichnung.

(A.Nikiforov--DTZ)

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