Deutsche Tageszeitung - Staatszeitung: China wird Tiananmen-Vorgehen "nicht wiederholen"

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Staatszeitung: China wird Tiananmen-Vorgehen "nicht wiederholen"

POLITIK 16.08.2019

Staatszeitung: China wird Tiananmen-Vorgehen "nicht wiederholen" / Foto: ©

China wird nach Angaben einer Staatszeitung die Proteste für mehr Demokratie in Hongkong nicht ähnlich niederschlagen wie die Proteste am Tiananmen-Platz in Peking 1989. "Die Vorgänge in Hongkong werden keine Wiederholung des politischen Vorfalls vom 4. Juni 1989 sein", schrieb die staatliche "Global Times" am Freitag in einem Kommentar. Heute sei China "viel stärker und reifer, und seine Fähigkeit zur Beherrschung komplexer Situationen hat sich sehr verbessert."

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In Hongkong gehen seit zehn Wochen Demonstranten gegen die pekingtreue Regierung auf die Straße. Dabei kam es zunehmend zu gewaltsamen Zusammenstößen. Inzwischen wachsen die Sorgen vor einem militärischen Eingreifen Chinas.

US-Sicherheitsberater John Bolton hatte Peking am Donnerstag vor einer blutigen Niederschlagung der Proteste gewarnt. Es wäre ein "großer Fehler", in Hongkong ähnliche "Erinnerungen" zu schaffen wie während der Tiananmen-Proteste vor 20 Jahren, sagte Bolton.

Am Tiananmen-Platz war die chinesische Armee am 4. Juni 1989 nach wochenlangen Studentenprotesten brutal eingeschritten. Schätzungen zu den Opferzahlen reichen von mehreren hundert bis zu tausenden Todesopfern. Offizielle Zahlen gibt es nicht. Die brutale Niederschlagung der Proteste kostete China damals internationales Ansehen und stürzte das Land in eine Wirtschaftskrise.

(V.Korablyov--DTZ)

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Umfrage: Regierende SPD liegt sechseinhalb Wochen vor Wahl in Hamburg klar vorn

Sechseinhalb Wochen vor der Hamburger Bürgerschaftswahl führt die SPD einer weiteren Umfrage zufolge deutlich. Die Partei des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher kommt der am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk (NDR) zufolge auf 31 Prozent und liegt damit klar vor allen anderen Parteien. Die Grünen folgen mit 22 Prozent.

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