Deutsche Tageszeitung - Bericht: 30 rechtsextreme Vorfälle bei der Bundespolizei seit 2007

Wetter - Berlin 0°C

Bericht: 30 rechtsextreme Vorfälle bei der Bundespolizei seit 2007

POLITIK 17.08.2019

Bericht: 30 rechtsextreme Vorfälle bei der Bundespolizei seit 2007 / Foto: ©

Der Bundespolizei sind insgesamt 30 rechtsextreme Vorfälle in den eigenen Reihen seit 2007 bekannt. Wie die Zeitung "Die Welt" am Samstag berichtete, geht es dabei konkret um "rechtsextreme Äußerungen, das Verwenden verfassungswidriger Symbole, das Dulden der Verwendung verfassungswidriger Symbole sowie das Tragen von Bekleidung, die auch der rechtsextremen Szene zugeordnet wird" - dazu zählt etwa die Marke Thor Steinar.

Textgröße ändern:

Die "Welt" zitierte aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Demnach stammen allein elf der 30 Fälle aus dem Jahr 2017. In diesem Jahr wurde bislang ein Fall bekannt. Bei 46.573 Mitarbeitern bei der Bundespolizei entspreche die Zahl der Fälle 0,06 Prozent des Personalbestands, hieß es. Mehr als zwei Drittel der Fälle wurden durch interne Hinweise bekannt.

Wie es in der Antwort weiter hieß, wurde gegen jeden Betroffenen ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Zehn Beamte seien auf Widerruf entlassen worden, vier Mal wurden eine Geldbuße verhängt oder ein Verweis ausgesprochen. In 21 Fällen wurde Strafanzeige gestellt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt

Angesichts der klirrenden Kälte in Washington findet die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident am Montag nicht vor dem Kapitol, sondern im Inneren des Kongressgebäudes statt. "Ein arktischer Wind fegt über das Land", erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Deshalb habe er angeordnet, dass die Zeremonie "in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten abgehalten wird".

Trump setzt nach Telefonat mit Xi auf gute Zusammenarbeit mit China

Wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der künftige US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und eine gute Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Das Gespräch war sowohl für China als auch für die USA sehr gut", schrieb Trump nach dem Telefonat am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich erwarte, dass wir viele Probleme gemeinsam lösen werden, und zwar ab sofort."

Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben

Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.

Elternhaus des russischen Exil-Oppositionellen Jaschin durchsucht

In Russland ist offenbar das Elternhaus des im Exil lebenden russischen Oppositionellen Ilja Jaschin durchsucht worden. Jaschin nannte den Druck auf seine Angehörigen am Freitag in den Onlinenetzwerken "widerlich". Zudem teilte er mit, dass seine Eltern nach der Durchsuchung von der Polizei verhört worden seien. Demnach wurden sie unter anderem dazu befragt, ob sie mit ihrem Sohn "in Kontakt" stünden und wüssten, wo er sich aufhalte.

Textgröße ändern: