Merkel würdigt Ungarns Beitrag zum Mauerfall
30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Beitrag Ungarns zum Fall der Berliner Mauer gewürdigt. Bei einer Gedenkveranstaltung zum 30. Jahrestag des "Paneuropäischen Picknicks" im ungarischen Grenzort Sopron sagte Merkel am Montag, dass mit der Grenzöffnung 1989 "Weltgeschichte geschrieben" worden sei.
Das grenzüberschreitende Picknick am 19. August sei ein "wesentlicher Baustein zur Vereinigung Europas" gewesen, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Merkel bedankte sich für den "Mut, der damals aufgebracht wurde". Deutschland werde Ungarn dies nicht vergessen.
Etwa 600 Urlauber aus der DDR hatten das von der ungarischen Opposition und der Paneuropa-Union veranstaltete Picknick am 19. August 1989 spontan zur Flucht in den Westen durch ein kurzzeitig geöffnetes Grenztor genutzt, ohne dass die ungarischen Grenzsoldaten einschritten.
Merkel begrüßte auch die von der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte Politik, die "alle Mitgliedstaaten noch besser vereint". Auch einen "Neustart" in der Migrationspolitik, den von der Leyen angekündigt hatte, befürwortete Merkel bei ihrem Besuch in Ungarn.
Zwar gebe es zwischen Berlin und Budapest auch "unterschiedliche Meinungen", sagte Merkel. Um aber in der Migrationspolitik zu Lösungen zu kommen, "sollten wir bei den Gemeinsamkeiten ansetzen", sagte Merkel. So seien sich Deutschland und Ungarn etwa einig darin, dass Fluchtursachen bekämpft und der Grenzschutz an den EU-Außengrenzen verbessert werden müssten. "Wir müssen den Schleppern und Schleusern das Handwerk legen", betonte Merkel.
Orban gilt als einer der schärfsten internationalen Kritiker von Merkels Migrationspolitik. Beim letzten Treffen der beiden Regierungschefs vor mehr als einem Jahr in Berlin hatte Merkel ihren ungarischen Kollegen zu mehr "Menschlichkeit" in der Flüchtlingspolitik aufgerufen.
Merkel hob bei den Feierlichkeiten in Sopron auch ihre persönliche Prägung durch den Fall des Eisernen Vorhangs hervor. Sie hätten gezeigt, dass "man sich mit den jeweiligen Zuständen nicht abfinden muss", sagte Merkel. Ihr Elan und Wille, "Dinge, die ich ändern möchte, zu ändern" speise sich bis heute aus den Erfahrungen des Jahres 1989, sagte Merkel.
(U.Stolizkaya--DTZ)