Deutsche Tageszeitung - Italiens Regierungschef Conte kündigt Rücktritt an

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Italiens Regierungschef Conte kündigt Rücktritt an

POLITIK 20.08.2019

Italiens Regierungschef Conte kündigt Rücktritt an / Foto: ©

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde Staatspräsident Sergio Mattarella noch am Dienstag über seinen Schritt informieren, sagte Conte in einer Rede vor dem Senat in Rom. Vize-Ministerpräsident und Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega-Partei hatte am 8. August die Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Partei aufgekündigt.

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"Ich breche hier dieses Regierungs-Experiment ab", sagte Conte. Zuvor werde er der auf drei Stunden und 45 Minuten angesetzte Debatte im Senat folgen. Zu Beginn der Debatte hatte Conte Salvini als "verantwortungslos" kritisiert, weil er eine Regierungskrise heraufbeschworen hatte.

Im Vorfeld seiner Rede war darüber spekuliert worden, ob Conte zunächst im Amt bleiben und eine Übergangsregierung ohne die Lega führen könnte, um die von den der Fünf-Sterne-Bewegung geforderte Parlamentsreform zu beschließen und das Haushaltsgesetz zu verabschieden.

(U.Beriyev--DTZ)

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