Weiterer demokratischer Präsidentschaftsbewerber zieht sich aus Rennen zurück

Deutsche Tageszeitung - Weiterer demokratischer Präsidentschaftsbewerber zieht sich aus Rennen zurück

POLITIK 22.08.2019

Weiterer demokratischer Präsidentschaftsbewerber zieht sich aus Rennen zurück / Foto: ©

Bei den US-Demokraten hat erneut ein Präsidentschaftsbewerber das Handtuch geworfen. Der Gouverneur des Bundesstaates Washington, Jay Inslee, sagte am Mittwoch im Sender MSNBC, er ziehe sich aus dem Rennen zurück. Es sei klar geworden, dass er nicht Präsidentschaftskandidat der Demokraten und US-Präsident werde. Inslee hatte in Umfragen unter einem Prozent gelegen. Mit seinem Rückzug verbleiben bei den Demokraten noch 22 Präsidentschaftsbewerber.

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Inslee hatte den Kampf gegen den Klimawandel ins Zentrum seiner Kampagne gestellt. Er legte einen ehrgeizigen Klimaplan vor, demzufolge die USA ab 2030 nur noch CO2-neutral Strom produzieren sollen.

Der Gouverneur zeigte sich am Mittwoch zuversichtlich, dass der Sieger der Vorwahlen der Demokraten den Kampf gegen die Erderwärmung voranbringen werde. Umfragen zeigen, dass das Thema Klimawandel bei demokratischen Wählern immer wichtiger wird.

Vergangene Woche war bereits der frühere Gouverneur von Colorado, John Hickenlooper, aus dem Präsidentschaftsrennen der Demokraten ausgestiegen. Anfang Juli hatte der Kongressabgeordnete Eric Swalwell aufgegeben. In Umfragen liegt derzeit Ex-Vize-Präsident Joe Biden klar auf dem ersten Platz, gefolgt von den Senatoren Bernie Sanders und Elizabeth Warren.

(U.Beriyev--DTZ)

Vor Weidel-Nominierung: Queer-Beauftragter kritisiert "Hass und Häme" aus AfD

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), hat der designierten AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel einen fragwürdigen Umgang mit ihrer Homosexualität attestiert. "Wieviel Selbstverleugnung muss Alice Weidel wohl jeden Tag aufbringen, um Vorsitzende dieser AfD zu sein?", sagte der Grünen-Politiker der Nachrichtenagentur AFP. Die Politik der AfD richte sich gegen die Rechte sexueller Minderheiten: Lehmann erinnerte daran, dass einer der ersten Gesetzentwürfe der AfD-Fraktion im Bundestag darauf abzielte, die Ehe für alle abzuschaffen.

Südkoreas Regierungspartei: Verbleib von Präsident Yoon im Amt birgt "große Gefahr"

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol könnte die Bürger nach Ansicht des Chefs der Regierungspartei bei einem Verbleib im Amt in "große Gefahr" bringen. Wenn "Präsident Yoon weiterhin das Amt des Präsidenten bekleidet, besteht ein erhebliches Risiko, dass sich extreme Maßnahmen wie die Verhängung des Kriegsrechts wiederholen, was die Republik Korea und ihre Bürger in große Gefahr bringen könnte", sagte PP-Parteichef Han Dong Hoon am Freitag.

Ex-Senator Perdue aus Georgia soll US-Botschafter in China werden

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seinen politischen Verbündeten und früheren Senator des Bundesstaates Georgia, David Perdue, als künftigen US-Botschafter in China benannt. "Heute Abend gebe ich bekannt, dass der frühere US-Senator David Perdue meine Ernennung zum nächsten Botschafter der Vereinigten Staaten in der Volksrepublik China angenommen hat", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er lobte Perdue als "loyalen Unterstützer".

Parteitage von SPD und BSW in Brandenburg stimmen über Koalitionsvertrag ab

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg stimmen Parteitage von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Freitag (15.30 Uhr und 18.00 Uhr) in Potsdam über den gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Es wird in beiden Fällen mit einer Zustimmung gerechnet. SPD-Landeschef und Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie BSW-Landes- und -Fraktionschef Robert Crumbach stellten den Vertrag in der vergangenen Woche vor. Die Landesvorstände beider Parteien gaben bereits grünes Licht.