Deutsche Tageszeitung - Merkel relativiert 30-Tage-Äußerung zum Brexit

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Merkel relativiert 30-Tage-Äußerung zum Brexit

POLITIK 22.08.2019

Merkel relativiert 30-Tage-Äußerung zum Brexit / Foto: ©

Im Streit um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Äußerung über eine mögliche Einigung innerhalb von 30 Tagen relativiert. Dieser Zeitraum sei nur sinnbildlich gemeint gewesen und habe deutlich machen sollen, dass auch in einem kurzen Zeitraum eine Lösung angestrebt werden könne, sagte Merkel am Donnerstag in Den Haag nach einem Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte.

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"Ich habe gesagt, was man in drei Jahren oder in zwei Jahren schaffen will, dass kann man auch in 30 Tagen schaffen", führte Merkel aus. "Besser gesagt, müsste man sagen: Das kann man auch bis zum 31. Oktober schaffen. Es geht also nicht um 30 Tage, sondern sie waren sinnbildlich." Großbritannien wolle schließlich zum 31. Oktober austreten, sagte Merkel weiter. Und bis dahin müsse eine Lösung angestrebt werden.

Merkel hatte sich am Mittwoch bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zu der möglichen Lösung im Brexit-Streit geäußert. Der neue britische Premier erneuerte bei seinem Berlin-Besuch seine Forderung nach einer Streichung der sogenannten Backstop-Regelung im bestehenden Austrittsabkommen mit der EU.

Zugleich versicherte Johnson sein Interesse daran, einen harten Brexit mit einem Abkommen mit der EU noch abzuwenden. In jedem Fall will Johnson sein Land am 31. Oktober aus der EU führen.

(V.Sørensen--DTZ)

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