Deutsche Tageszeitung - Bolsonaro erwägt Einsatz der Armee gegen Amazonas-Waldbrände

Wetter - Berlin 7°C

Bolsonaro erwägt Einsatz der Armee gegen Amazonas-Waldbrände

POLITIK 23.08.2019

Bolsonaro erwägt Einsatz der Armee gegen Amazonas-Waldbrände / Foto: ©

Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro erwägt den Einsatz der Armee zur Bekämpfung der Waldbrände im Amazonas-Gebiet. Die Tendenz gehe in diese Richtung, sagte Bolsonaro am Freitag auf die Frage, ob er das Militär in die Region schicken wolle. Eine Entscheidung werde im Laufe des Tages fallen.

Textgröße ändern:

Die schweren Waldbrände im Amazonas-Regenwald lösten weltweit Sorgen und wachsende Empörung über die Haltung der brasilianischen Regierung aus. Der Klimaskeptiker Bolsonaro machte wiederholt Umweltschutzgruppen für die Feuer verantwortlich.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, die Amazonas-Brände beim G7-Gipfel im südfranzösischen Biarritz zum Thema zu machen, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt dies. Es liefen bereits Beratungen zwischen den G7-Staaten, um bei dem Gipfeltreffen "konkrete Initiativen" gegen die Brände zu verkünden, verlautete am Freitag aus dem Elysée-Palast.

Die Waldbrände sorgen für erhebliche Spannungen zwischen Frankreich und Brasilien. Bolsonaro hatte am Donnerstag scharfe Attacken gegen Macron gefahren. Dass dieser beim G7-Gipfel in Abwesenheit der Länder der Amazonas-Region über die Waldbrände sprechen wolle, offenbare eine "kolonialistische Mentalität". Macron kündigte am Freitag eine Blockade des Freihandelsabkommens mit dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur an.

Macron sei zu dem Schluss gekommen, dass Bolsonaro ihn über seine Umweltschutz-Absichten "belogen" habe, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des französischen Staatschefs. "Unter diesen Umständen lehnt Frankreich das Mercosur-Abkommen in seiner jetzigen Form ab", hieß es.

(V.Sørensen--DTZ)

Stromkosten: Bundesregierung will Zuschuss für Netzentgelte

Die Bundesregierung hat vor dem Hintergrund hoher Stromkosten für Firmen und Verbraucher einen Zuschuss für die Netzentgelte beschlossen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, soll der Zuschuss in Höhe von bis zu 1,32 Milliarden Euro für das kommende Jahr aus Bundesmitteln finanziert werden. Der Zuschuss zu den Netzkosten wurde im Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen, nun muss noch der Bundestag zustimmen.

Merz weist Werben von Rot-grün um Zustimmung im Bundestag brüsk zurück

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat dem Wunsch der Bundesregierung nach einer gemeinsamen Verabschiedung wichtiger Gesetze im Bundestag vor der Neuwahl eine Absage erteilt. "Größere Entscheidungen wird der Deutsche Bundestag zumindest mit unserer Zustimmung nicht mehr treffen", sagte Merz am Dienstag in Berlin. Die Unionsfraktion sei "nicht das Ersatzrad an diesem verunglückten Wagen" der Ampel-Koalition.

Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt

Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Island hat Präsidentin Halla Tomasdottir die bisherige Oppositionspartei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie habe Parteichefin Kristrun Frostadottir ein Mandat zur Regierungsbildung erteilt, erklärte Tomasdottir am Dienstag. Sowohl Frostadottir als auch die Chefs anderer Parteien hätten ihr mitgeteilt, dass die Sondierungsgesprächen liefen, fügte die Präsidentin hinzu.

Yonhap: Südkoreas Parlament nach Verhängung des Kriegsrechts abgeriegelt

Nach der Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea durch Präsident Yoon Suk Yeol ist das Parlament nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Yonhap abgeriegelt worden. In Fernsehaufnahmen war zu sehen, wie Hubschrauber auf dem Dach des Gebäudes in der Hauptstadt Seoul landeten. Alle politischen Aktivitäten seien untersagt, erklärte der Befehlshaber des Kriegsrechts, Park An Su. Alle Medien würden von der Regierung überwacht.

Textgröße ändern: