Deutsche Tageszeitung - Merkel lobt in Biarritz "großen Schritt vorwärts" in Iran-Diplomatie

Wetter - Berlin 7°C

Merkel lobt in Biarritz "großen Schritt vorwärts" in Iran-Diplomatie

POLITIK 26.08.2019

Merkel lobt in Biarritz "großen Schritt vorwärts" in Iran-Diplomatie / Foto: ©

Kurz vor Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine positive Bilanz gezogen. In der Iran-Politik habe die internationale Gemeinschaft einen "großen Schritt vorwärts" gemacht, sagte Merkel am Montag in dem französischen Badeort. Es sei nun im Kreis der G7-Staaten der "feste Wille" da, die Krise um den Iran im Dialog zu überwinden. "Das geschieht in Koordinierung mit den Vereinigten Staaten von Amerika - das ist schon eine Menge."

Textgröße ändern:

Die Kanzlerin äußerte sich einen Tag nach dem überraschenden Besuch des iranischen Außenministers Dschawad Sarif in Biarritz. Sarif war auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an den Ort des G7-Gipfels gereist. Direkte Gespräche mit US-Vertretern gab es dort nicht - US-Präsident Donald Trump betonte aber, dass er Sarifs Besuch im Vorfeld zugestimmt habe.

Merkel warnte in Biarritz vor voreiligen Hoffnungen hinsichtlich einer baldigen Lösung des Iran-Konflikts: "Das ist ein ungeheuer fragiler und schwieriger Prozess", sagte sie. "Einfach wird das nicht."

Auch über andere Krisenherde wie etwa Syrien, Libyen, die Ukraine und die Sahelzone hätten sich die G7-Chefs in Biarritz ausgetauscht, sagte die Kanzlerin. "Ich bin sehr zufrieden." Der Wert eines solchen Gipfels liege auch in der Gelegenheit zu unkomplizierten bilateralen Treffen am Rande: "Um das alles zu schaffen, müsste man sonst viele Tage weg sein und Reisen machen."

(I.Beryonev--DTZ)

Israel warnt nach Hisbollah-Beschuss vor Scheitern der Waffenruhe im Libanon

Knapp eine Woche nach Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Hisbollah einer "schwerwiegenden Verletzung" der Waffenruhe beschuldigt. Er kündigte eine Antwort "mit aller Kraft" an. Am Montagabend hatte das israelische Militär dutzende Ziele der pro-iranischen Miliz angegriffen - nach eigenen Angaben als Reaktion auf Beschuss durch die Hisbollah.

Südkoreas Präsident ruft in Haushaltsstreit mit der Opposition das Kriegsrecht aus

Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol hat inmitten eines Streits über den Staatshaushalt mit der Opposition das Kriegsrecht ausgerufen und die Maßnahme mit dem Schutz vor Nordkorea begründet. "Um ein liberales Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen zu schützen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren (...), rufe ich hiermit das Kriegsrecht aus", sagte Yoon am Dienstag in einer live übertragenen Fernsehansprache. Die Opposition habe ohne jede Rücksicht auf das "Auskommen" der Bevölkerung die Regierung "gelähmt".

Kämpfe in Syrien nähern sich wichtiger Stadt Hama - mehr als 50.000 Vertriebene

Die sich ausweitenden Kämpfe zwischen von Dschihadisten angeführten Rebellen und der syrischen Armee haben UN-Angaben zufolge in den vergangenen Tagen fast 50.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, nannte die Situation "besorgniserregend", die Kämpfe bewegten sich am Dienstag auf die wichtige Stadt Hama zu. International mehrten sich die Forderungen nach einer Deeskalation.

Hundert Menschen verhindern Abschiebung aus Kirchenasyl in Bremen

In Bremen ist die Abschiebung eines Somaliers am Widerstand von bis zu hundert Menschen in einer Kirche gescheitert. Der Mann sollte nach Finnland gebracht werden, wie der Senat der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kritisierte, dass sich die Kirche nicht an eine gültige Vereinbarung halte.

Textgröße ändern: