Deutsche Tageszeitung - Trump grundsätzlich zu Treffen mit Irans Präsidenten Ruhani bereit

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Trump grundsätzlich zu Treffen mit Irans Präsidenten Ruhani bereit

POLITIK 26.08.2019

Trump grundsätzlich zu Treffen mit Irans Präsidenten Ruhani bereit / Foto: ©

Zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz hat sich US-Präsident Donald Trump im Grundsatz zu einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani bereit gezeigt. "Wenn die Umstände stimmen, würde ich dem sicherlich zustimmen", sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag in Biarritz. "Der Iran ist nicht mehr das Land, das er war, als ich vor zweieinhalb Jahren mein Amt angetreten habe."

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Die Beratungen auf dem G7-Gipfel schufen nach Macrons Einschätzung "die Bedingungen für ein Treffen, und damit ein Abkommen" zwischen Trump und Ruhani. Er hoffe, dass sich ein derartiges Treffen "in den kommenden Wochen" organisieren lasse, sagte Gipfelgastgeber Macron.

Trump bekräftigte, dass sein Land keinen Sturz der Regierung in Teheran anstrebe. "Wir streben nicht nach einem Führungswechsel dort. Der Iran hat das oft erlebt, und es hat nichts gebracht." Der US-Präsident bestand aber darauf, dass der Iran auf eine Aufrüstung verzichten müsse. Das Ziel seiner Iran-Politik sei: "Keine Atomwaffen, keine ballistischen Raketen, ganz einfach."

Der Konflikt mit dem Iran war eines der zentralen Themen des G7-Gipfeltreffens, auf Initiative Macrons war der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag überraschend nach Biarritz gekommen.

(V.Sørensen--DTZ)

CDU-Politiker Voigt zu neuem Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

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Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt kann bei der Ministerpräsidentenwahl am Donnerstag im Landtag bereits im ersten Wahlgang mit Stimmen der Linkspartei rechnen. Linksfraktionschef Christian Schaft sagte den Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD unmittelbar vor Beginn der Landtagssitzung Unterstützung zu. "Unsere Stimmen sind ein Vertrauensvorschuss, aber kein Blankoscheck", erklärte Schaft. Es gehe "um einen geordneten Übergang und stabile demokratische Mehrheiten".

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Bei israelischen Angriffen im Süden des Gazastreifens sind palästinensischen Angaben zufolge am Donnerstag zwölf Sicherheitskräfte getötet worden, die Hilfstransporte absicherten. Laut dem Sprecher der Zivilschutzbehörde, Mahmud Basal, kamen sieben von ihnen bei einem Angriff in der Stadt Rafah ums Leben, fünf weitere wurden in Chan Junis getötet. Zudem habe es rund 30 Verletzte gegeben.

Wagenknecht: Streit um Positionierung des BSW in Thüringen "war nicht gut"

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