Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen beginnt Gespräche mit Kandidaten für EU-Kommission

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Von der Leyen beginnt Gespräche mit Kandidaten für EU-Kommission

POLITIK 27.08.2019

Von der Leyen beginnt Gespräche mit Kandidaten für EU-Kommission / Foto: ©

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnt heute die Gespräche über die Auswahl der Mitglieder der neuen Europäischen Kommission. Einem Sprecher zufolge werden sich die Treffen voraussichtlich bis in die kommende Woche hinziehen. Die neue EU-Kommission soll einschließlich von der Leyen 27 Mitglieder haben. Großbritannien hat wegen des geplanten EU-Austritts auf die Nominierung eines Bewerbers verzichtet.

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Ziel von der Leyens ist es, erstmals die Hälfte der Kommissionsposten mit Frauen zu besetzen. Nach der Auswahl der Kommissare und dem Zuschnitt der Ressorts für die kommenden fünf Jahre müssen sich die Anwärter Anhörungen im Europaparlament stellen. Dieses muss dann der Kommission als Ganzes zustimmen, damit diese wie geplant am 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann.

(V.Sørensen--DTZ)

Gewalthilfegesetz: CSU-Politikerin Bär wirft Paus fehlende Gesprächsbereitschaft vor

In der Debatte über das von der Bundesregierung geplante sogenannte Gewahlthilfegesetz zum Schutz von Frauen hat Unions-Fraktionsvize Dorothee Bär (CSU) Frauenministerin Lisa Paus (Grüne) kritisiert. "Da sehe ich momentan keine Gesprächsbereitschaft", sagte Bär am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Union sei gesprächsbereit, um das Gesetz noch vor der geplanten vorgezogenen Bundestagswahl im Bundestag zu verabschieden.

Vor Weidel-Nominierung: Queer-Beauftragter kritisiert "Hass und Häme" aus AfD

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), hat der designierten AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel einen fragwürdigen Umgang mit ihrer Homosexualität attestiert. "Wieviel Selbstverleugnung muss Alice Weidel wohl jeden Tag aufbringen, um Vorsitzende dieser AfD zu sein?", sagte der Grünen-Politiker der Nachrichtenagentur AFP. Die Politik der AfD richte sich gegen die Rechte sexueller Minderheiten: Lehmann erinnerte daran, dass einer der ersten Gesetzentwürfe der AfD-Fraktion im Bundestag darauf abzielte, die Ehe für alle abzuschaffen.

Südkoreas Regierungspartei: Verbleib von Präsident Yoon im Amt birgt "große Gefahr"

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol könnte die Bürger nach Ansicht des Chefs der Regierungspartei bei einem Verbleib im Amt in "große Gefahr" bringen. Wenn "Präsident Yoon weiterhin das Amt des Präsidenten bekleidet, besteht ein erhebliches Risiko, dass sich extreme Maßnahmen wie die Verhängung des Kriegsrechts wiederholen, was die Republik Korea und ihre Bürger in große Gefahr bringen könnte", sagte PP-Parteichef Han Dong Hoon am Freitag.

Ex-Senator Perdue aus Georgia soll US-Botschafter in China werden

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seinen politischen Verbündeten und früheren Senator des Bundesstaates Georgia, David Perdue, als künftigen US-Botschafter in China benannt. "Heute Abend gebe ich bekannt, dass der frühere US-Senator David Perdue meine Ernennung zum nächsten Botschafter der Vereinigten Staaten in der Volksrepublik China angenommen hat", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er lobte Perdue als "loyalen Unterstützer".

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