Deutsche Tageszeitung - In Thüringen 18 Parteien zur Landtagswahl zugelassen

Wetter - Berlin 3°C

In Thüringen 18 Parteien zur Landtagswahl zugelassen

POLITIK 30.08.2019

In Thüringen 18 Parteien zur Landtagswahl zugelassen / Foto: ©

Zur Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober sind 18 Parteien zugelassen. Das entschied der Landeswahlausschuss am Freitag in Erfurt. Damit treten zur Wahl sechs Partei mehr an als 2014. Insgesamt bewerben sich 399 Kandidaten auf den Landeslisten der Thüringer Parteien, darunter 113 Frauen.

Textgröße ändern:

Die Freien Wähler treten bei der Landtagswahl am 27. Oktober nicht mit einer eigenen Landesliste an. Die Partei reichte ihre Liste nicht vollständig bis zur vorgegebenen Frist ein, wie der Landesvorsitzende Günter Brinkmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Es handle sich um einen selbstverschuldeten Formfehler. Brinkmann übernahm dafür die Verantwortung. Die Freien Wähler können jetzt nur noch über Direktmandate in den Landtag einziehen. In den Umfragen lag die Partei zuletzt bei vier bis fünf Prozent.

Ob Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Wahl fortführen kann, ist offen. In den meisten Umfragen haben die drei Parteien keine Mehrheit mehr, nur laut der jüngsten Erhebung für drei Thüringer Zeitungen aus der vergangenen Woche würde es ganz knapp reichen. Die Umfrage sah die Linkspartei vor der CDU und der AfD. Die SPD erreichte zuletzt nur einstellige Werte.

(U.Beriyev--DTZ)

Macron lehnt Rücktritt ab und will "in den nächsten Tagen" neuen Premier ernennen

Einen Tag nach dem Sturz der Regierung in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. "Sie haben mir auf demokratische Weise ein Mandat für fünf Jahre anvertraut, und das werde ich bis zum Ende ausführen", sagte er in einer TV-Ansprache am Donnerstag, 24 Stunden nachdem die Regierung von Premierminister Michel Barnier über ein Misstrauensvotum gestürzt war. Macron kündigte an, "in den nächsten Tagen" einen neuen Regierungschef zu ernennen.

Streit in der Union über Umgang mit den Grünen

Wie halten wir es mit den Grünen? Diese Frage sorgt für Streit in der Union. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder wandte sich am Donnerstag entschieden gegen die Haltung von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU), ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach den Neuwahlen zumindest zu prüfen. Das stieß wiederum beim CDU-Arbeitnehmerflügel auf scharfe Kritik.

Macron lehnt nach Regierungssturz eigenen Rücktritt ab

Einen Tag nach dem Sturz der Regierung in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. "Sie haben mir auf demokratische Weise ein Mandat für fünf Jahre anvertraut, und das werde ich bis zum Ende ausführen", sagte er in einer TV-Ansprache am Donnerstag, 24 Stunden nachdem die Regierung von Premierminister Michel Barnier über ein Misstrauensvotum gestürzt war. Macron warf den Rechtspopulisten vor, vor allem die Präsidentschaftswahl im Hinterkopf zu haben.

Trotz Drohungen des Regierungschefs: Neue pro-europäische Proteste in Georgien

Ungeachtet massiver Drohungen der Regierung sind in Georgiens Hauptstadt Tiflis den achten Tag infolge tausende pro-europäische Demonstranten auf die Straße gegangen. Bei dem Protest vor dem Parlament am Donnerstagabend schwenkten die Menschen georgische und EU-Flaggen und hielten Plakate mit Slogans wie "Eure Unterdrückung wird Euch zugrunde richten". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) lobte den "Mut der Menschen in Georgien". Zuvor hatte der georgische Regierungschef Irakli Kobachidse mit einem "Auslöschen" eines "liberalen Faschismus" gedroht.

Textgröße ändern: