Deutsche Tageszeitung - Höhere Wahlbeteiligung auch in Brandenburg

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Höhere Wahlbeteiligung auch in Brandenburg

POLITIK 01.09.2019

Höhere Wahlbeteiligung auch in Brandenburg / Foto: ©

Auch bei der Landtagswahl in Brandenburg zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung als bei der Abstimmung vor fünf Jahren ab. Bis 14.00 Uhr gaben von den 2,1 Millionen Wahlberechtigten 31,3 Prozent ihre Stimme ab, wie die Landeswahlleitung in Potsdam mitteilte. Bei der Wahl im Jahr 2014 hatte die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt erst bei 22,4 Prozent gelegen. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr.

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In Brandenburg regiert derzeit eine rot-rote Koalition unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Laut Umfragen muss die Regierungskoalition mit dem Verlust ihrer Mehrheit rechnen. In den Befragungen vor der Wahl lieferte sich SPD und AfD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Eine Koalition mit den Rechtspopulisten schließen alle Parteien aus.

Auch in Sachsen lag die Wahlbeteiligung am Sonntagnachmittag höher als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr gaben dort 35,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Im Jahr 2014 hatte die Beteiligung zum gleichen Zeitpunkt bei 23,1 Prozent gelegen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Israel greift Atomanlage Isfahan im Iran an - Weitere Angriffe auch in Israel

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

SPD Sachsen: Landesvorsitzende Michel und Homann im Amt bestätigt

Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sind im Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Dresden erhielt Michel am Samstag 86,4 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Homann wurde mit 76,8 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt.

Ministerpräsident Woidke erneut zu Brandenburger SPD-Vorsitzendem gewählt

Ministerpräsident Dietmar Woidke ist erneut zum Vorsitzenden der Brandenburger SPD gewählt worden. 84,92 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag bei einem Parteitag in Cottbus für den 63-Jährigen, wie die Partei mitteilte. Woidke ist seit 2013 Vorsitzender der Brandenburger SPD. Vor der Landtagswahl vom September 2024 verknüpfte er seine politische Zukunft mit einem Sieg der SPD gegen die AfD.

Altkanzlerin Merkel: Israel muss sich wehren können

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe Israels auf den Iran verteidigt. Wenn die Existenz eines Landes von der radikalislamischen Hamas oder vom Iran in Frage gestellt werde, "ist das ja völkerrechtlich nicht so ganz einfach zu beantworten", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Wenn die einen erklären dürfen, sie wollen den Staat Israel auslöschen, muss der Staat Israel sich dagegen wehren können."

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