Deutsche Tageszeitung - Merkel telefoniert mit Erdogan zu Flüchtlingen und Syrien-Konflikt

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Merkel telefoniert mit Erdogan zu Flüchtlingen und Syrien-Konflikt

POLITIK 11.09.2019

Merkel telefoniert mit Erdogan zu Flüchtlingen und Syrien-Konflikt / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Mittwoch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über den Syrien-Konflikt und die Flüchtlingsfrage gesprochen. Wie das türkische Präsidialamt mitteilte, ging es bei dem Telefonat auch um die bilateralen Beziehungen sowie den Konflikt in Libyen. Erst am 20. August telefonierten Merkel und Erdogan miteinander, nachdem sie sich Ende Juni beim G20-Gipfel in Japan getroffen hatten.

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Die deutsch-türkischen Beziehungen haben sich seit dem Tiefpunkt im Jahr 2017 verbessert, doch belasten weiter diverse Probleme das Verhältnis. Neben einer Reihe von Prozessen gegen deutsche Staatsbürger wegen "Terror"-Vorwürfen bereiten der Bundesregierung die anhaltend schlechte Menschenrechtslage in der Türkei Sorgen. Insbesondere die Verfolgung von regierungskritischen Journalisten und Politikern stößt in Berlin auf Kritik.

Beide Staaten haben aber ein Interesse daran, die Lage in der syrischen Rebellenbastion Idlib zu stabilisieren. Im Fall einer Großoffensive der syrischen Regierungstruppen fürchtet die Türkei eine neue Fluchtwelle. Erdogan warnte kürzlich, dass sein Land in diesem Fall gezwungen sein könnte, die Tore nach Europa zu öffnen. Auf den griechischen Ägäis-Inseln ist die Zahl der Flüchtlinge aus der Türkei ohnehin zuletzt stark gestiegen.

Merkel war zuletzt im Oktober 2018 auf Einladung von Erdogan mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Russlands Staatschef Wladimir Putin zu einem Vierer-Gipfel zu Idlib in Istanbul. Der türkische Vizeaußenminister Faruk Kaymakci sagte am Dienstag nach einem Besuch in Berlin, womöglich werde Merkel "in der nahen Zukunft" erneut in die Türkei kommen. Die Bundesregierung bestätigte dies nicht.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Knapp eine Woche nach Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Hisbollah einer "schwerwiegenden Verletzung" der Waffenruhe beschuldigt. Er kündigte eine Antwort "mit aller Kraft" an. Am Montagabend hatte das israelische Militär dutzende Ziele der pro-iranischen Miliz angegriffen - nach eigenen Angaben als Reaktion auf Beschuss durch die Hisbollah.

Südkoreas Präsident ruft in Haushaltsstreit mit der Opposition das Kriegsrecht aus

Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol hat inmitten eines Streits über den Staatshaushalt mit der Opposition das Kriegsrecht ausgerufen und die Maßnahme mit dem Schutz vor Nordkorea begründet. "Um ein liberales Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen zu schützen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren (...), rufe ich hiermit das Kriegsrecht aus", sagte Yoon am Dienstag in einer live übertragenen Fernsehansprache. Die Opposition habe ohne jede Rücksicht auf das "Auskommen" der Bevölkerung die Regierung "gelähmt".

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Die sich ausweitenden Kämpfe zwischen von Dschihadisten angeführten Rebellen und der syrischen Armee haben UN-Angaben zufolge in den vergangenen Tagen fast 50.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, nannte die Situation "besorgniserregend", die Kämpfe bewegten sich am Dienstag auf die wichtige Stadt Hama zu. International mehrten sich die Forderungen nach einer Deeskalation.

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