Nach Sachsen-Wahl starten CDU, Grüne und SPD am Montag Sondierungsgespräche

Deutsche Tageszeitung - Nach Sachsen-Wahl starten CDU, Grüne und SPD am Montag Sondierungsgespräche

POLITIK 13.09.2019

Nach Sachsen-Wahl starten CDU, Grüne und SPD am Montag Sondierungsgespräche / Foto: ©

Rund zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen starten CDU, Grüne und SPD zu Wochenbeginn ihre Sondierungsgespräche. Spitzenvertreter aller drei Parteien wollen sich am Montagnachmittag in Dresden zu einer ersten Sondierungsrunde treffen, um die Chancen für ein schwarz-grün-rotes Bündnis unter Führung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auszuloten, wie die Parteien am Freitag gemeinsam mitteilten.

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Eine sogenannte Kenia-Koalition ist nach der Wahl die einzige Möglichkeit für die CDU, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubekommen. In den vergangenen Tagen führten die drei Parteien bereits informelle Vorgespräche. Es werden schwierige Gespräche erwartet, unter anderem wegen der Differenzen zwischen CDU und Grünen in der Verkehrspolitik oder wegen des Tempos beim Kohleausstieg. Für die Sondierungsgespräche sind ungefähr vier Wochen anvisiert. Die Grünen wollen dann Mitte Oktober auf einem Parteitag über die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen abstimmen.

Bei der Landtagswahl in Sachsen war die CDU am 1. September trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Nach dem am Freitag von der Landeswahlleiterin veröffentlichten endgültigen Ergebnis kam die CDU auf 32,1 Prozent. Der bisherige Koalitionspartner SPD stürzte auf 7,7 Prozent ab. Die AfD erhielt 27,5 Prozent, die Grünen erreichten 8,6 Prozent, und die Linke kam auf 10,4 Prozent. Im sächsischen Landtag haben die Christdemokraten damit 45 Sitze, die SPD zehn und die Grünen zwölf. Die Linke erhält 14 Sitze und die AfD 38 Sitze.

Die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Kretschmer hat damit keine Mehrheit mehr, weshalb die bisherigen Partner nun mit den Grünen sondieren müssen. Eine Koalition oder Zusammenarbeit mit den Linken oder der AfD schloss der CDU-Politiker ebenso aus wie eine Minderheitsregierung.

(A.Nikiforov--DTZ)

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