Deutsche Tageszeitung - Esper: USA werden internationale Ordnung gegen Iran "verteidigen"

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Esper: USA werden internationale Ordnung gegen Iran "verteidigen"

POLITIK 16.09.2019

Esper: USA werden internationale Ordnung gegen Iran "verteidigen" / Foto: ©

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat nach den Angriffen auf saudiarabische Öl-Anlagen die Entschlossenheit seiner Regierung bekundet, die internationale Ordnung zu "verteidigen". Esper schrieb am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, Beratungen von Regierung und Militär der USA mit internationalen Partnern über eine Antwort auf diese "beispiellosen" Attacken seien im Gange. Die US-Regierung macht Teheran für die Angriffe auf die zwei Öl-Anlagen verantwortlich.

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Der Pentagonchef beschuldigte Teheran, damit "die internationale, auf Regeln basierende Ordnung" zu untergraben. Esper hatte zuvor am Montag nach eigenen Angaben im Weißen Haus mit Präsident Donald Trump über die Angriffe gesprochen. Trump hatte dem Iran bereits am Vortag mit militärischer Vergeltung gedroht. Die USA stünden mit "geladener" Waffe bereit, twitterte er.

Zu den Attacken auf die Öl-Anlagen des saudiarabischen Staatskonzerns Aramco am Samstag hatten sich die jemenitischen Huthi-Rebellen bekannt. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte jedoch: "Der Iran hat einen beispiellosen Angriff auf die globale Energieversorgung verübt." Die Huthi-Rebellen werden vom Iran im jemenitischen Bürgerkrieg unterstützt.

(P.Tomczyk--DTZ)

AfD-Vorstand kürt Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin

Die AfD hat erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl aufgestellt. Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll die Rechtsaußen-Partei in der Wahl am 23. Februar führen: Der AfD-Vorstand nominierte die 45-Jährige am Samstag für das Spitzenamt. "Wir sind bundesweit in den Umfragen zweitstärkste Kraft, und daraus leiten wir ganz klar einen Regierungsanspruch ab", sagte Weidel. Deswegen benenne die AfD erstmals eine Kanzlerkandidatin. Für die AfD sei dies ein "großer Tag", sagte Weidel.

Polizei meldet nach erneuten Protesten in Georgien 48 Festnahmen

In Georgien sind bei den in der neunten Nacht in Folge abgehaltenen Protesten gegen die Regierung nach offiziellen Angaben 48 Menschen festgenommen worden. Die Festgenommenen hätten sich "legitimen Befehlen" der Ordnungskräfte widersetzt und "Vandalismus" begangen, teilte das Innenministerium am Samstag mit.

Südkorea: Abgeordnete von Yoons Partei boykottieren Votum über mögliche Amtsenthebung

In Südkorea steht ein parlamentarischer Vorstoß zur möglichen Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol offenbar vor dem Scheitern. Wie auf Fernsehbildern zu sehen war, verließen am Samstag fast alle Abgeordneten der regierenden PP-Partei den Plenarsaal des Parlaments in Seoul, als dort über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon abgestimmt werden sollte. Für eine Verabschiedung des Antrags waren die Stimmen von 200 der 300 Abgeordneten notwendig, die PP verfügt über 108 Sitze.

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ghana abgehalten

In Ghana haben die Bürgerinnen und Bürger am Samstag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Bei der Wahl des neuen Staatsoberhaupts wurde ein enges Rennen zwischen dem derzeitigen Vizepräsidenten Mahamudu Bawumia von der regierenden Neuen Patriotischen Partei (NPP) und Ex-Präsident John Mahama vom Nationalen Demokratischen Kongress (NDC) erwartet. Amtsinhaber Nana Akufo-Addo durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.

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