Spaniens König Felipe VI. führt abschließende Beratungen über Regierungsbildung

Deutsche Tageszeitung - Spaniens König Felipe VI. führt abschließende Beratungen über Regierungsbildung

POLITIK 17.09.2019

Spaniens König Felipe VI. führt abschließende Beratungen über Regierungsbildung / Foto: ©

Spaniens König Felipe VI. hat die Beratungen über die Bildung einer Regierung fortgesetzt. Im Laufe des Dienstags wollte er die Vorsitzenden der größten Parteien im Parlament empfangen, unter ihnen der Chef der linksgerichteten Podemos, Pablo Iglesias, und der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez. Sozialisten-Chef Sánchez will der König gegen 18.00 Uhr empfangen.

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König Felipe VI. hatte am Montag Beratungen mit Repräsentanten der im Parlament vertretenen Parteien aufgenommen, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung ohne vorgezogene Neuwahlen auszuloten. Sollte es keine Einigung geben, würden Neuwahlen am 10. November stattfinden. Es wäre dann die vierte Parlamentswahl in vier Jahren. Die Sozialisten stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament von Madrid. Sánchez scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen.

Die Sozialisten könnten zusammen mit Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Iglesias. Die Sozialisten boten Podemos zunächst eine Koalition an - Podemos war aber mit den vorgesehenen Ministerämtern nicht einverstanden. Anfang September legte Sánchez ein Maßnahmenpaket mit mehr als 300 Vorschlägen vor, um bei Podemos um Unterstützung zu werben.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten (PSOE) und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtsextreme Partei Vox.

(I.Beryonev--DTZ)

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