Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Präsident Macron will Konflikt mit Rom beilegen

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Frankreichs Präsident Macron will Konflikt mit Rom beilegen

POLITIK 17.09.2019

Frankreichs Präsident Macron will Konflikt mit Rom beilegen / Foto: ©

Nach dem Zerwürfnis in den vergangenen Monaten wird der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch zu Gesprächen in Rom erwartet (19.30 Uhr). Geplant sind Treffen mit Präsident Sergio Mattarella und Regierungschef Giuseppe Conte. Themen sind nach französischen Angaben die Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik. Auch der Brexit dürfte zur Sprache kommen.

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Der französische Präsident will den Konflikt überwinden, den er mit der italienischen Vorgängerregierung unter Beteiligung der rechtsradikalen Lega hatte. Dabei ging es vor allem um das Thema Flüchtlinge: Macron warf Rom "Zynismus" und "Verantwortungslosigkeit" vor, weil Italien seine Häfen für Rettungsschiffe geschlossen hielt. In der neuen Regierung in Rom koaliert die populistische Fünf-Sterne-Bewegung mit den bisher oppositionellen Sozialdemokraten.

(I.Beryonev--DTZ)

Südkoreas Präsident ruft in Haushaltsstreit mit der Opposition das Kriegsrecht aus

Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol hat inmitten eines Streits über den Staatshaushalt mit der Opposition das Kriegsrecht ausgerufen und die Maßnahme mit dem Schutz vor Nordkorea begründet. "Um ein liberales Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen zu schützen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren (...), rufe ich hiermit das Kriegsrecht aus", sagte Yoon am Dienstag in einer live übertragenen Fernsehansprache. Die Opposition habe ohne jede Rücksicht auf das "Auskommen" der Bevölkerung die Regierung "gelähmt".

Kämpfe in Syrien nähern sich wichtiger Stadt Hama - mehr als 50.000 Vertriebene

Die sich ausweitenden Kämpfe zwischen von Dschihadisten angeführten Rebellen und der syrischen Armee haben UN-Angaben zufolge in den vergangenen Tagen fast 50.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, nannte die Situation "besorgniserregend", die Kämpfe bewegten sich am Dienstag auf die wichtige Stadt Hama zu. International mehrten sich die Forderungen nach einer Deeskalation.

Hundert Menschen verhindern Abschiebung aus Kirchenasyl in Bremen

In Bremen ist die Abschiebung eines Somaliers am Widerstand von bis zu hundert Menschen in einer Kirche gescheitert. Der Mann sollte nach Finnland gebracht werden, wie der Senat der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kritisierte, dass sich die Kirche nicht an eine gültige Vereinbarung halte.

Haftstrafe wegen versuchten Totschlags bei Bauernprotest in Niedersachsen

Das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg hat einen 46-Jährigen wegen versuchten Totschlags bei einem Bauernprotest im Januar zu drei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Sein Führerschein wurde eingezogen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass der Mann Anfang Januar in Friesoythe mit seinem Auto absichtlich eine Blockade eines Bauernprotests durchbrochen hatte.

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