Deutsche Tageszeitung - Merkel empfängt serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabic

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Merkel empfängt serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabic

POLITIK 17.09.2019

Merkel empfängt serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabic / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Mittwoch die serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabic (13.30 Uhr) im Bundeskanzleramt. Im Mittelpunkt des Gesprächs, das im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens stattfindet, stehen neben den bilateralen Beziehungen wirtschaftspolitische Themen sowie europa- und außenpolitische Fragen. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz vorgesehen (14.45 Uhr).

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Serbien strebt seit Jahren in die EU, doch macht Brüssel für einen Beitritt zur Bedingung, dass Belgrad die Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo anerkennt. Für einen Eklat hatte in dem Zusammenhang vergangene Woche eine Ankündigung des tschechischen Präsidenten Milos Zeman gesorgt, wonach er die tschechische Regierung bitten wolle, die Anerkennung des Kosovo als eigenständigen Staat rückgängig zu machen. Daraufhin boykottierte das Kosovo ein Gipfeltreffen der Visegrad- und West-Balkanstaaten in Prag.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Regierungsbildung in Thüringen: Auch BSW segnet Koalitionsvertrag ab

Nach der CDU hat auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung abgesegnet. Auf einer Mitgliederversammlung am Samstag in Ilmenau stimmte die BSW-Basis mit großer Mehrheit für das mit den Christdemokraten und der SPD ausgehandelte Papier: 76 der stimmberechtigten BSW-Mitglieder stimmten für den Vertrag, 26 stimmten dagegen, zwei enthielten sich.

Islamistische Kräfte in Syrien nach eigenen Angaben 20 Kilometer vor Damaskus

In Syrien sind die regierungsfeindlichen Kämpfer nach Angaben von Aufständischen und Aktivisten inzwischen bis auf rund 20 Kilometer an die Hauptstadt Damaskus herangerückt. Hassan Abdel Ghani, ein Militärchef der Islamisten, teilte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mit: "Wir sind jetzt weniger als 20 Kilometer vom südlichen Zugang der Hauptstadt Damaskus entfernt."

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Polizei meldet nach erneuten Protesten in Georgien 48 Festnahmen

In Georgien sind bei den in der neunten Nacht in Folge abgehaltenen Protesten gegen die Regierung nach offiziellen Angaben 48 Menschen festgenommen worden. Die Festgenommenen hätten sich "legitimen Befehlen" der Ordnungskräfte widersetzt und "Vandalismus" begangen, teilte das Innenministerium am Samstag mit.

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