Deutsche Tageszeitung - US-Präsident Trump reagiert mit Videobotschaft auf drohendes Amtsenthebungsverfahren

Sie "wollen Euch Eure Waffen wegnehmen, sie wollen Euch Eure Gesundheitsversorgung wegnehmen, sie wollen Eure Stimme wegnehmen, sie wollen Eure Freiheit wegnehmen", führte Trump aus. "Wir dürfen das niemals zulassen. Weil unser Land wie niemals zuvor auf dem Spiel steht."

Der US-Präsident sagte, die Gründe für das Vorgehen der Demokraten gegen ihn seien "sehr einfach": "Sie versuchen, mich zu stoppen, weil ich für Euch kämpfe - und ich werde das niemals zulassen."

Nach der Veröffentlichung der Videobotschaft sprach Trump in mehreren Tweets erneut von einer "Hexenjagd" gegen ihn. Der demokratische Abgeordnete Adam Schiff, der das Amtsenthebungsverfahren federführend betreibt, habe ihn wiederholt beleidigt und diffamiert und müsse aus dem US-Kongress ausscheiden.

Trump steht wegen Enthüllungen über ein Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj massiv unter Druck. Der US-Präsident steht im Verdacht des Amtsmissbrauchs, weil er in dem Telefonat von Ende Juli Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn Hunter forderte. Biden könnte bei der Präsidentenwahl im November 2020 für die Demokraten gegen Trump antreten, so dass kompromittierende Informationen Trump im Wahlkampf einen Vorteil verschaffen könnten.

Die Demokraten haben eine offizielle Untersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten angekündigt. Mehrere Ausschüsse des von den Demokraten dominierten Repräsentantenhauses wiesen Außenminister Mike Pompeo mit einer Subpoena, also einer rechtlich verbindlichen Aufforderung, an, binnen einer Woche Unterlagen zu dem Fall herauszugeben. Außerdem setzten sie für kommende Woche die Befragung von fünf Diplomaten an, darunter die frühere US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch.

(W.Novokshonov--DTZ)