Deutsche Tageszeitung - Trauermesse für Jacques Chirac in Paris

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Trauermesse für Jacques Chirac in Paris

POLITIK 30.09.2019

Trauermesse für Jacques Chirac in Paris / Foto: ©

Mit einer Trauermesse in Paris wird heute an den verstorbenen französischen Präsidenten Jacques Chirac erinnert (12.00 Uhr). Zu der Zeremonie wird auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nimmt ebenfalls teil. Angekündigt haben sich zudem Russlands Staatschef Wladimir Putin und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.

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Am Montag soll Chirac dann auch im kleinsten Kreis auf dem Pariser Friedhof Montparnasse beigesetzt werden. Der konservative Politiker war am Donnerstag im Alter von 86 Jahren gestorben. Während seiner Präsidentschaft von 1995 bis 2007 setzte er auf eine enge Partnerschaft mit Deutschland. Zusammen mit dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) lehnte er 2003 eine Beteiligung am Irak-Krieg der USA ab.

(P.Tomczyk--DTZ)

Rutte: Ukraine kann nicht mit Nato-Beitrittseinladung rechnen

Vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar kann die Ukraine nicht mit einer Nato-Beitrittseinladung rechnen. Das machte Bündnis-Generalsekretär Mark Rutte am Dienstag anlässlich des letzten Außenministertreffens der Allianz vor Trumps Vereidigung deutlich. Der Kreml hatte die Nato kurz vor den Beratungen vor einer Aufnahme der Ukraine gewarnt und von einer "inakzeptablen" Bedrohung gesprochen.

Stromkosten: Bundesregierung will Zuschuss für Netzentgelte

Die Bundesregierung hat vor dem Hintergrund hoher Stromkosten für Firmen und Verbraucher einen Zuschuss für die Netzentgelte beschlossen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, soll der Zuschuss in Höhe von bis zu 1,32 Milliarden Euro für das kommende Jahr aus Bundesmitteln finanziert werden. Der Zuschuss zu den Netzkosten wurde im Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen, nun muss noch der Bundestag zustimmen.

Merz weist Werben von Rot-grün um Zustimmung im Bundestag brüsk zurück

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat dem Wunsch der Bundesregierung nach einer gemeinsamen Verabschiedung wichtiger Gesetze im Bundestag vor der Neuwahl eine Absage erteilt. "Größere Entscheidungen wird der Deutsche Bundestag zumindest mit unserer Zustimmung nicht mehr treffen", sagte Merz am Dienstag in Berlin. Die Unionsfraktion sei "nicht das Ersatzrad an diesem verunglückten Wagen" der Ampel-Koalition.

Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt

Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Island hat Präsidentin Halla Tomasdottir die bisherige Oppositionspartei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie habe Parteichefin Kristrun Frostadottir ein Mandat zur Regierungsbildung erteilt, erklärte Tomasdottir am Dienstag. Sowohl Frostadottir als auch die Chefs anderer Parteien hätten ihr mitgeteilt, dass die Sondierungsgesprächen liefen, fügte die Präsidentin hinzu.

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