Deutsche Tageszeitung - Geringe Beteiligung bei Parlamentswahl in Tunesien

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Geringe Beteiligung bei Parlamentswahl in Tunesien

POLITIK 06.10.2019

Geringe Beteiligung bei Parlamentswahl in Tunesien / Foto: ©

Bei der Parlamentswahl in Tunesien hat sich am Sonntag eine niedrige Beteiligung abgezeichnet. Am frühen Nachmittag lag sie nach Angaben der Wahlkommission bei lediglich 23,5 Prozent. Die Wahllokale schlossen um 19.00 Uhr MESZ, Prognosen wurden zunächst nicht veröffentlicht. Die ersten Nachwahlbefragungen sollten in der Nacht bekannt gegeben werden.

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15.000 Kandidaten bewarben sich um die 217 Sitze im Parlament, der Wahlausgang galt als völlig ungewiss. Mitte September hatte die erste Runde der Präsidentschaftswahl in dem nordafrikanischen Land stattgefunden, die mit einer herben Schlappe für die etablierten Parteien endete. Bei der Parlamentswahl könnte sich dieser Trend fortsetzen. Bislang hatte die muslimische Ennahdha gemeinsam mit der Mitte-Partei Nidaa Tounes die Mehrheit im Parlament.

Im Gegensatz zur Wahl des Staatsoberhaupts stieß die Parlamentswahl in der Bevölkerung auf geringes Interesse. Dabei ist das Parlament für jene Fragen zuständig, die die Menschen am meisten interessieren: Die stagnierende Wirtschaft, die hohe Arbeitslosigkeit, die schlecht funktionierende Verwaltung und die anhaltende Inflation. Es ist die zweite Parlamentswahl in Tunesien, seitdem sich das Land 2014 im Gefolge des Arabischen Frühlings eine neue Verfassung gab.

Viele Tunesier sind enttäuscht angesichts einer stagnierenden Wirtschaft, hoher Arbeitslosigkeit und steigender Preise. Er habe "keine Hoffnung auf positive Veränderung", sagte der 60-jährige Mohamed Daadaa am Sonntag bei der Stimmabgabe in Tunis. "Ich traue niemandem und keiner politischen Partei. Das Leben wird immer schlechter in diesem Land."

(V.Korablyov--DTZ)

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Vor den geplanten Asylgesprächen zwischen Ampelregierung und Unionsfraktion hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken CDU und CSU vor überzogenen Maßnahmen gewarnt. "Die Begrenzung der irregulären Migration ist notwendig, aber sie muss auf rechtlich wasserdichten Grundlagen geschehen", sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir können nicht einfach EU-Recht und Grundgesetz aushebeln."

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Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ist für ihr mit Spannung erwartetes TV-Duell mit ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump nach Philadelphia gereist. Einen Tag vor dem Redegefecht landete die US-Vizepräsidentin am Montag mit der Maschine "Air Force 2" in der US-Metropole im Bundesstaat Pennsylvania. In den vergangenen drei Tagen hatte die 59-Jährige sich in Pittsburgh mit ihrem Team auf das TV-Duell am Dienstagabend (Ortszeit) vorbereitet.

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In Nablus im besetzten Westjordanland haben Hunderte Menschen einer US-türkischen Aktivistin die letzte Ehre erwiesen, die bei einem Protest gegen israelische Siedlungen im nahegelegenen Beita getötet wurde. Die in eine Palästinenserfahne gehüllte Leiche der 26-jährigen Aysenur Ezgi Eygi wurde von palästinensischen Sicherheitskräften durch die Straßen von Nablus getragen, bevor ein Kranz auf ihre sterblichen Überreste gelegt wurden. Ihr Kopf war von einer Kefije, dem sogenannten Palästinensertuch, bedeckt.

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