Deutsche Tageszeitung - Stichwahl um Präsidentenamt in Rumänien begonnen

Wetter - Berlin 29°C

Stichwahl um Präsidentenamt in Rumänien begonnen

POLITIK 24.11.2019

Stichwahl um Präsidentenamt in Rumänien begonnen / Foto: ©

In Rumänien hat am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Als klarer Favorit gilt Amtsinhaber Klaus Iohannis, der gegen die ehemalige sozialdemokratische Regierungschefin Viorica Dancila antritt. Der Mitte-Rechts-Politiker Iohannis, der der deutschen Minderheit in Rumänien angehört, sagte in seinem Wahllokal: "Ich habe für ein Rumänien gestimmt, das modern, europäisch und normal ist."

Textgröße ändern:

Iohannis hatte die erste Wahlrunde vor zwei Wochen mit knapp 38 Prozent gewonnen. Dancila landete mit 22 Prozent auf dem zweiten Platz. Beobachter gehen davon, dass die meisten Anhänger der im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten nun für Iohannis stimmen dürften.

Dancilas Regierung war im Oktober durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Vorangegangen waren ein Korruptionsskandal um ihre sozialdemokratische Partei PSD und eine Schlappe bei der Europawahl. Monatelang gab es zudem Massenproteste gegen eine von der EU-Kommission scharf kritisierte Reform des Justizsystems in Rumänien, die nach Ansicht von Kritikern darauf abzielte, der Korruption beschuldigte Politiker Straffreiheit zu ermöglichen.

Der 60-jährige Iohannis gilt in Osteuropa als Gegengewicht zu dem antieuropäischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der rechtsnationalistischen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Er hatte die Verteidigung des Rechtsstaat in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes gestellt und Dancilas sozialdemokratische PSD als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.

18,2 Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, darunter 650.000 im Ausland lebende Rumänen. Erste Hochrechnungen werden kurz nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr (Ortszeit, 20.00 Uhr MEZ) erwartet.

(P.Tomczyk--DTZ)

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski aus Gefängnis entlassen

Der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski ist nach jahrelanger Haft aus dem Gefängnis freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna am Samstag bekannt gab, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Der 46-jährige Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, war im Mai 2020 festgenommen worden, nachdem er angekündigt hatte, bei der wenige Monate später stattfindenden Präsidentschaftswahl gegen Machthaber Alexander Lukaschenko kandidieren zu wollen.

Forderungen aus der SPD nach höherem Sold für Soldatinnen und Soldaten

Aus der SPD kommen Forderungen, die Bundeswehr mit einem höheren Sold attraktiver zu machen, statt auf eine Wehrpflicht zu setzen. "Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher", sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag.

Israel greift Atomanlage Isfahan im Iran an - Weitere Angriffe auch in Israel

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

SPD Sachsen: Landesvorsitzende Michel und Homann im Amt bestätigt

Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sind im Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Dresden erhielt Michel am Samstag 86,4 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Homann wurde mit 76,8 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt.

Textgröße ändern: