Rumäniens Präsident Iohannis offenbar mit großer Mehrheit im Amt bestätigt

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Rumäniens Präsident Iohannis offenbar mit großer Mehrheit im Amt bestätigt

POLITIK 24.11.2019

Rumäniens Präsident Iohannis offenbar mit großer Mehrheit im Amt bestätigt / Foto: ©

Offenbar mit großer Mehrheit haben sich die Rumänen für den Verbleib von Präsident Klaus Iohannis im Amt ausgesprochen. Der 60-Jährige ging laut Nachwahlbefragungen am Sonntag mit bis zu 66,5 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Stichwahl gegen die ehemalige sozialdemokratische Regierungschefin Viorica Dancila hervor. Iohannis, der der deutschen Minderheit in Rumänien angehört, versprach, "Präsident aller Rumänen" zu sein.

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"Ein modernes, europäisches, normales Rumänien hat heute gewonnen", sagte Iohannis am Abend vor Anhängern seiner liberal-konservativen Partei PNL. Der ehemalige Physikprofessor und Mitte-Rechts-Politiker hatte bereits die erste Wahlrunde vor zwei Wochen mit knapp 38 Prozent gewonnen und galt schon im Vorfeld der Stichwahl als klarer Favorit.

Dancila hatte in der ersten Runde nur 22 Prozent erreicht. Am Sonntag kam die 55-Jährige den Nachwahlbefragungen zufolge auf bis zu 35,2 Prozent. Ihre Regierung war im Oktober durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Vorangegangen waren ein Korruptionsskandal um ihre sozialdemokratische Partei PSD und eine Schlappe bei der Europawahl.

Monatelang gab es zudem Massenproteste gegen eine von der EU-Kommission scharf kritisierte Reform des Justizsystems in Rumänien, die nach Ansicht von Kritikern darauf abzielte, der Korruption beschuldigte Politiker Straffreiheit zu ermöglichen.

Der 60-jährige Iohannis gilt in Osteuropa als Gegengewicht zu dem antieuropäischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der rechtsnationalistischen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Er hatte die Verteidigung des Rechtsstaat in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes gestellt und Dancilas sozialdemokratische PSD als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.

18,2 Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, darunter 650.000 im Ausland lebende Rumänen. Insgesamt leben vier Millionen Rumänen außerhalb des Landes. Viele zog es auf der Suche nach besser bezahlten Jobs in andere EU-Staaten.

(M.Dylatov--DTZ)

Israel greift Atomanlage Isfahan im Iran an - Weitere Angriffe auch in Israel

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

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