Deutsche Tageszeitung - Neuer Thüringer Landtag tritt zu konstituierender Sitzung zusammen

Wetter - Berlin 17°C

Neuer Thüringer Landtag tritt zu konstituierender Sitzung zusammen

POLITIK 25.11.2019

Neuer Thüringer Landtag tritt zu konstituierender Sitzung zusammen / Foto: ©

Rund vier Wochen nach der Wahl tritt am Dienstag (11.00 Uhr) der neue Thüringer Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen. In der konstituierenden Sitzung in Erfurt, die von Alterspräsident Karlheinz Frosch (AfD) eröffnet wird, werden eine neue Landtagspräsidentin sowie die Vizepräsidenten gewählt. Die Linkspartei als stärkste Fraktion nominierte die bisherige Landwirtschaftsministerin Birgit Keller als Kandidatin für das Präsidentenamt. Alle Parteien außer der AfD wollen zudem künftig fünf Vizepräsidenten statt bisher zwei wählen.

Textgröße ändern:

Mit der Konstituierung des neuen Landtags endet auch die reguläre Amtszeit der rot-rot-grünen Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Allerdings gestaltet sich die Regierungsbildung wegen fehlender Mehrheiten schwierig, weshalb das bisherige Kabinett vorerst weiter geschäftsführend im Amt bleibt. Das ist in der Thüringer Landesverfassung so geregelt. Ramelow selbst will sich im Februar zur Wiederwahl als Ministerpräsident stellen, sofern keine andere Partei dies vorher beantragt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Nettozuwanderung nach Deutschland 2024 weiter gesunken

Die Nettozuwanderung nach Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, wanderten 2024 rund 430.000 mehr Menschen ein als aus. Im Vorjahr lag die Nettozuwanderung noch bei rund 663.000 Menschen, nachdem 2022 ein Höchststand von 1,462 Millionen erreicht worden war.

Israel stimmt von Trump vorgeschlagener Waffenruhe im Krieg mit dem Iran zu

Israel hat einer Waffenruhe im Krieg mit dem Iran zugestimmt. Israel habe den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump für eine Feuerpause akzeptiert, teilte die israelische Regierung am Dienstagmorgen mit. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe in einer Kabinettssitzung verkündet, dass Israel alle seine Ziele "und noch viel mehr" erreicht habe. Durch den großangelegten Militäreinsatz gegen den Iran sei die "unmittelbare doppelte existenzielle Bedrohung" für Israel durch Teherans Atom- und Raketenprogramm beseitigt worden.

Merz: Von Trump vorgeschlagene Waffenruhe ist "eine sehr gute Entwicklung"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die von US-Präsident Donald Trump verkündete Waffenruhe im Krieg zwischen dem Iran und Israel begrüßt. "Gelingt dieser Waffenstillstand nach den entscheidenden Militärschlägen der USA gegen die iranischen Nuklearanlagen, ist das eine sehr gute Entwicklung", schrieb Merz am Dienstag im Onlinedienst X. "Sie wird den Nahen Osten und die Welt sicherer machen."

CDU-Politiker Laschet fordert stärkere Rolle Europas in Iran-Israel-Konflikt

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat die Rolle Europas im Konflikt zwischen Israel und dem Iran kritisiert. Die Europäer würden in dem Konflikt "keine Rolle" spielen, sagte Laschet am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das sollten wir dringend ändern", fügte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag hinzu. Die Realität sei aber, dass die Europäische Union mit 27 Stimmen spreche.

Textgröße ändern: