Deutsche Tageszeitung - Europäischer Gerichtshof urteilt über Verbot halbautomatischer Waffen

Wetter - Berlin 19°C

Europäischer Gerichtshof urteilt über Verbot halbautomatischer Waffen

POLITIK 02.12.2019

Europäischer Gerichtshof urteilt über Verbot halbautomatischer Waffen / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Dienstag (09.30 Uhr) über das weitgehende Verbot halbautomatischer Waffen in der Europäischen Union. Die EU-Schusswaffenrichtlinie aus dem Jahr 1991 wurde nach den Anschlägen von Paris und Kopenhagen im Jahr 2015 entsprechend verschärft. Halbautomatische Waffen sind danach "für den zivilen Gebrauch" verboten.

Textgröße ändern:

Dagegen klagt Tschechien. Das Land argumentiert, dass das Verbot unverhältnismäßig sei. Mit dem Ziel einer Harmonisierung des Binnenmarkts stütze es sich zudem auf eine hier unzutreffende rechtliche Grundlage. (Az: C-482/17)

(P.Tomczyk--DTZ)

Trump droht Iran mit weiteren Angriffen - Atomanlagen "vollständig" zerstört

Nach den US-Luftangriffen auf die iranischen Atomanlagen hat Präsident Donald Trump dem Land mit weiteren Angriffen gedroht. "Es wird entweder Frieden geben oder eine Tragödie für den Iran, die weitaus größer ist als das, was wir in den vergangenen acht Tagen erlebt haben", sagte Trump am Samstag (Ortszeit) in einer Fernsehansprache an die Nation.

Trump: USA haben "sehr erfolgreichen Angriff" auf drei iranische Atomanlagen ausgeführt

Die USA haben in den Krieg zwischen Israel und dem Iran eingegriffen. Das US-Militär habe einen "sehr erfolgreichen Angriff" auf drei iranische Atomanlagen ausgeführt, erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Nach den Angriffen müsse der Iran "jetzt zustimmen, diesen Krieg zu beenden".

Tausende bei Europride-Parade in Lissabon

Tausende Menschen aller Altersgruppen haben am Samstag an der Europride-Parade in Lissabon teilgenommen. Teilnehmer aus mehreren europäischen Ländern zogen mit Plakaten, bunten Luftballons und Regenbogenfahnen beim Pride March durch die zentrale Avenida de la Liberdade in der portugiesischen Hauptstadt. Es sei wichtig, angesichts der Bedrohung der "Grundrechte" in einer sich schnell verändernden Welt "wachsam" zu bleiben, erklärten die Organisatoren in einer Pressemitteilung.

Mehr als 50 Festnahmen bei pro-palästinensischen Protesten in Berlin

Im Zentrum von Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen Israel und das Vorgehen der Armee im Gazastreifen protestiert. Sie versammelten sich vor dem Reichstagsgebäude und zogen durch das Regierungsviertel zum Potsdamer Platz. Die Polizei sprach von mindestens 10.000 Teilnehmenden. Bis zum Abend gab es laut Polizei mehr als 50 Festnahmen und mehrere Verletzte. Auch Polizisten seien angegriffen worden.

Textgröße ändern: