Bund und Länder fassen vor Merkels Auschwitz-Besuch Beschluss zu Antisemitismus

Deutsche Tageszeitung - Bund und Länder fassen vor Merkels Auschwitz-Besuch Beschluss zu Antisemitismus

POLITIK 04.12.2019

Bund und Länder fassen vor Merkels Auschwitz-Besuch Beschluss zu Antisemitismus / Foto: ©

Am Vorabend des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Auschwitz wollen Bund und Länder einen gemeinsamen Beschluss zum Schutz jüdischen Lebens und zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland fassen. Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollen bei ihrem Treffen am Donnerstag im Kanzleramt (16.00 Uhr) zudem beschließen, den Erhalt der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau mit 60 Millionen Euro zu unterstützen. Am Freitag reist Merkel erstmals seit ihrem Amtsantritt zu einem Besuch des früheren deutschen Vernichtungslagers.

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Beim Treffen der Kanzlerin mit den Länderchefs sollen noch weitere Themen zur Sprache kommen - etwa die Beschleunigung des flächendeckenden Mobilfunknetzausbaus, die Umsetzung des Klimapakets der Bundesregierung und der Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur. Vor dem Treffen mit der Kanzlerin kommen die Ministerpräsidenten zu einer gesonderten Beratung über Länderthemen zusammen (12.45 Uhr, Pk 15.30 Uhr).

(P.Tomczyk--DTZ)

Trump: Waffenruhe im Iran-Israel-Krieg "jetzt in Kraft"

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine Feuerpause in Kraft getreten. "Die Waffenruhe ist jetzt in Kraft. Bitte verstoßt nicht dagegen", schrieb Trump am Dienstagmorgen in seinem Onlinedienst Truth Social. Der US-Präsident hatte zuvor mitgeteilt, dass die Feuerpause stufenweise in Kraft treten solle. Erst werde der Iran gegen 06.00 Uhr (MESZ) alle Angriffe einstellen, Israel werde zwölf Stunden später nachziehen. Nach Ablauf der 24 Stunden sei ein "offizielles Ende" des Krieges erreicht.

Coventry beim IOC: Schenderlein sieht "inspirierenden" Moment

Deutschlands Sportministerin Christiane Schenderlein hat den Start der Amtszeit von IOC-Präsidentin Kirsty Coventry als bedeutsamen Schritt gewürdigt. "Ich freue mich sehr, dass mit der historischen Wahl erstmals eine Frau dieses Amt bekleidet", sagte die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt: "Ihre Wahl ist ein bedeutender und inspirierender Moment für die gesamte olympische Bewegung."

Iranischer Außenminister signalisiert Bereitschaft zur Einstellung der Angriffe auf Israel

Der Iran hat die Bereitschaft signalisiert, die Angriffe auf Israel einzustellen, sollte Israel seine Attacken beenden. Stelle "das israelische Regime seine illegale Aggression gegen das iranische Volk" bis spätestens 04.00 Uhr morgens Teheraner Zeit (02.30 Uhr MESZ) ein, "haben wir nicht die Absicht, unsere Reaktion danach fortzusetzen", erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Dienstag in Onlinenetzwerken.

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