Neuer EU-Chefdiplomat Borrell leitet erstmals Treffen von Europas Außenministern

Deutsche Tageszeitung - Neuer EU-Chefdiplomat Borrell leitet erstmals Treffen von Europas Außenministern

POLITIK 08.12.2019

Neuer EU-Chefdiplomat Borrell leitet erstmals Treffen von Europas Außenministern / Foto: ©

Die EU-Außenminister kommen am Montag zu ihrem letzten Treffen in diesem Jahr zusammen (10.00 Uhr). Die Zusammenkunft in Brüssel wird erstmals durch den neuen EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geleitet. Themen sind die Beziehungen der EU zu Afrika, aber auch die jüngsten Entwicklungen in Hongkong, Bolivien, der Türkei und Libyen. Geplant ist zudem, dass die Minister den Auftrag erteilen, einen eigenen Rahmen für Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen auszuarbeiten.

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Borrell ist seit dem 1. Dezember im Amt, als die neue EU-Kommission die Arbeit aufgenommen hatte. Der Spanier löste dabei die die bisherige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ab.

(W.Novokshonov--DTZ)

Starmer: Großbritannien verpflichtet sich zu Fünf-Prozent-Ziel der Nato

Großbritannien verpflichtet sich nach Angaben von Premierminister Keir Starmer zum Fünf-Prozent-Ziel der Nato. Der Premier erklärte am Montag, sein Land werde sich bemühen, bis 2035 insgesamt fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies sei eine Gelegenheit, "unser Engagement für die Nato zu vertiefen und größere Investitionen" in die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit des Landes voranzutreiben, erklärte Starmer.

Trump: Waffenruhe im Iran-Israel-Krieg "jetzt in Kraft"

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine Feuerpause in Kraft getreten. "Die Waffenruhe ist jetzt in Kraft. Bitte verstoßt nicht dagegen", schrieb Trump am Dienstagmorgen in seinem Onlinedienst Truth Social. Der US-Präsident hatte zuvor mitgeteilt, dass die Feuerpause stufenweise in Kraft treten solle. Erst werde der Iran gegen 06.00 Uhr (MESZ) alle Angriffe einstellen, Israel werde zwölf Stunden später nachziehen. Nach Ablauf der 24 Stunden sei ein "offizielles Ende" des Krieges erreicht.

Coventry beim IOC: Schenderlein sieht "inspirierenden" Moment

Deutschlands Sportministerin Christiane Schenderlein hat den Start der Amtszeit von IOC-Präsidentin Kirsty Coventry als bedeutsamen Schritt gewürdigt. "Ich freue mich sehr, dass mit der historischen Wahl erstmals eine Frau dieses Amt bekleidet", sagte die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt: "Ihre Wahl ist ein bedeutender und inspirierender Moment für die gesamte olympische Bewegung."

Iranischer Außenminister signalisiert Bereitschaft zur Einstellung der Angriffe auf Israel

Der Iran hat die Bereitschaft signalisiert, die Angriffe auf Israel einzustellen, sollte Israel seine Attacken beenden. Stelle "das israelische Regime seine illegale Aggression gegen das iranische Volk" bis spätestens 04.00 Uhr morgens Teheraner Zeit (02.30 Uhr MESZ) ein, "haben wir nicht die Absicht, unsere Reaktion danach fortzusetzen", erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Dienstag in Onlinenetzwerken.