Deutsche Tageszeitung - Esper: Keine Belege für Pläne Soleimanis zu Angriffen auf US-Botschaften

Wetter - Berlin 2°C

Esper: Keine Belege für Pläne Soleimanis zu Angriffen auf US-Botschaften

POLITIK 12.01.2020

Esper: Keine Belege für Pläne Soleimanis zu Angriffen auf US-Botschaften / Foto: ©

US-Verteidigungsminister Mark Esper verfügt nach eigenen Angaben über keine konkreten Belege für die von US-Präsident Donald Trump vorgebrachte Anschuldigung, der getötete iranische General Kassem Soleimani habe Angriffe auf vier US-Botschaften im Nahen Osten geplant. Solches Beweismaterial habe er nicht gesehen, sagte Esper am Sonntag im US-Fernsehsender CBS.

Textgröße ändern:

US-Präsident Donald Trump hatte zwei Tage zuvor gesagt, er "glaube", dass Soleimani Angriffe auf vier US-Botschaften geplant habe. Esper hob diese Formulierung Trumps hervor. Der Präsident habe kein "spezifisches Beweismaterial" angeführt. Vielmehr habe Trump "gesagt, was er glaubt". Der Pentagonchef fügte hinzu, er teile die Einschätzung Trumps, dass der Iran "wahrscheinlich" Angriffe auf US-Botschaften geplant habe.

Die USA hatten Soleimani durch einen gezielten Luftangriff im Irak getötet. Zur Begründung hatte die US-Regierung angeführt, der General habe unmittelbar bevorstehende Angriffe gegen Soldaten und -Diplomaten in der Region geplant. Soleimani kommandierte die für Auslandseinsätze zuständigen Al-Kuds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden.

Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, Adam Schiff, warf Trump vor, Geheimdienstinformationen zu "frisieren". Der Abgeordnete der oppositionellen Demokraten war am Mittwoch zusammen mit anderen Kongressvertretern von der Regierung zum Angriff auf Soleimani gebrieft worden.

In dem Briefing sei von iranischen Plänen berichtet worden, den Konflikt mit den USA zu verschärfen, sagte Schiff in einem CBS-Interview. Konkretes Beweismaterial habe die Regierung bei dem Treffen aber nicht präsentiert.

dja

(A.Nikiforov--DTZ)

Bundesregierung irritiert über Trumps Ukraine-Politik - Warnung vor Alleingang

Die Annäherung zwischen den USA und Russland sorgt für große Irritationen in Deutschland. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte die US-Regierung am Mittwoch davor, sich im Alleingang auf eine Regelung mit Russland zum Ende des Ukraine-Kriegs einzulassen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) attestierte den USA Fehler in ihrer Verhandlungsstrategie gegenüber dem Kreml. Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) zeigte sich schockiert darüber, dass US-Präsident Donald Trump der Ukraine die Schuld für den Krieg zuwies.

Putin: Treffen in Riad "erster Schritt" zur Wiederbelebung der Beziehungen zu den USA

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Treffen von Regierungsvertretern Moskaus und Washingtons in Saudi-Arabien als Beginn einer möglichen Wiederannäherung an die USA bezeichnet. Er sei über die Gespräche in Riad informiert worden und schätze sie "positiv" ein, sagte Putin am Mittwoch während eines Besuchs in einer Drohnenfabrik in St. Petersburg. "Es gibt ein Ergebnis", fügte er hinzu. "Wir haben den ersten Schritt getan, um die Arbeit in verschiedenen Bereichen wieder aufzunehmen."

Hamas: Verbliebene Geiseln könnten in Phase zwei gemeinsam übergeben werden

In der zweiten Phase des Waffenruheabkommens zwischen Israel und der Hamas ist die radikalislamische Palästinenserorganisation nach eigenen Angaben dazu bereit, alle verbliebenen Geiseln gemeinsam in einer Übergabe frei zu lassen. Dies sei den Vermittlern mitgeteilt worden, sagte der Hamas-Vertreter Taher al-Nunu der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Bisher waren die Geiseln schrittweise freigelassen worden. Wie viele Israelis sich noch tot oder lebendig in Gefangenschaft der Hamas befinden, sagte al-Nunu nicht.

Bericht: Krankenkassen-Defizit mit gut sechs Milliarden Euro höher als erwartet

Das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen war laut einem Bericht des Portals Politico im vergangenen Jahr noch höher als bisher angenommen. Es betrug 2024 mehr als sechs Milliarden Euro, hieß es am Mittwoch unter Berufung auf vorläufige Zahlen der größten Kassenverbände. Der GKV-Spitzenverband war im Dezember noch von einem Minus von 5,5 Milliarden Euro ausgegangen.

Textgröße ändern: