
Maas reist zu Gesprächen mit Haftar nach Libyen

Vor der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag zu einem Besuch in den nordafrikanischen Krisenstaat aufgebrochen. Im Auftrag der EU-Außenminister werde er in Bengasi mit General Chalifa Haftar sprechen, nachdem er in der vergangenen Woche bereits mit dem Chef der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Fajes al-Sarradsch, gesprochen habe, kündigte Maas vor seinem Abflug an.
"Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen", erklärte Maas. "Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen. Im Gegenteil: Es öffnet sich jetzt ein Fenster, den Konflikt von internationaler Einflussnahme zu befreien." So könne der Weg für einen politischen Prozess und innerlibysche Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung unter Ägide des UN-Sonderbeauftragten Ghassan Salamé geebnet werden.
"Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit wahrnehmen, die Zukunft Libyens wieder in libysche Hände zu nehmen", erklärte Maas. Dafür brauche es die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand und die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten. Das sei nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, sondern vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung.
Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht in Libyen Chaos. Der abtrünnige General Haftar hat eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis und die dortige Regierung gestartet. Derzeit gilt eine von Russland und der Türkei vermittelte Feuerpause, Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe in Moskau scheiterten aber am Dienstag.
(U.Stolizkaya--DTZ)