Deutsche Tageszeitung - Staats- und Regierungschefs kommen zu Libyen-Konferenz in Berlin zusammen

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Staats- und Regierungschefs kommen zu Libyen-Konferenz in Berlin zusammen

POLITIK 18.01.2020

Staats- und Regierungschefs kommen zu Libyen-Konferenz in Berlin zusammen / Foto: ©

In Berlin findet am Sonntag die internationale Libyen-Konferenz statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt die Konferenzteilnehmer, darunter die Staats- und Regierungschefs Russlands, Großbritanniens, Frankreichs und der Türkei, im Bundeskanzleramt (13.30 Uhr). Nach einem Bildtermin (14.10) beginnen die Verhandlungen, für den Abend ist eine Pressekonferenz geplant. Ziele des Zusammentreffens unter UN-Schirmherrschaft sind die Festigung einer Waffenruhe sowie eine Selbstverpflichtung der Konferenzteilnehmer, nicht im Libyen-Konflikt einzugreifen.

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In dem nordafrikanischen Land herrscht seit dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos. Die von der UNO anerkannte Regierung in Tripolis wird von den Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar bekämpft, der einen Großteil des Ostens und Südens des Landes kontrolliert.

(I.Beryonev--DTZ)

"Sonntagstrend": BSW erreicht mit zehn Prozent neuen Rekordwert

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen im Insa-"Sonntagstrend" auf einen neuen Rekordwert geklettert. In der Umfrage für die "Bild am Sonntag" kommt das BSW auf zehn Prozent – ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und erstmals ein zweistelliger Wert.

Nordkoreas Machthaber Kim ruft zu Aufbau von "Volksparadies" auf

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bei Feierlichkeiten zum Jahrestag zum Ende des Koreakrieges zum Aufbau eines "Volksparadieses" aufgerufen. Es sei die "heilige Mission und Pflicht unserer Generation", "unsere Ideologie und unser Gesellschaftssystem zuverlässig zu verteidigen" und "ein Paradies für das Volk zu errichten", sagte Kim am Freitag nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA.

SPD-Außenpolitiker werfen CDU Nachsicht mit Trump vor

SPD-Außenpolitiker werfen der CDU vor, zu nachsichtig mit dem republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump umzugehen. "Die CDU tritt ja gegenüber Trump fast devot auf", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Samstag. Trump sei ein verurteilter Straftäter, der demokratische Wahlergebnisse nicht akzeptiere "und Gewalt befürwortet, um an die Macht zu kommen".

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Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will angesichts der Wohnungsnot in den Großstädten Menschen zum Umzug in kleinere Orte oder aufs Land bewegen. "Gerade in kleinen und mittelgroßen Städten ist das Potenzial groß, weil es dort auch Kitas, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Ärzte gibt", sagte Geywitz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Um Menschen zur Rückkehr in die Heimat oder zum Umzug aus der Großstadt ins Umland zu bewegen, brauche es dort aber genügend Züge und Busse und digitale Angebote.

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