Bundestag debattiert am Mittwoch über Stand der Bewältigung der Corona-Krise

Deutsche Tageszeitung - Bundestag debattiert am Mittwoch über Stand der Bewältigung der Corona-Krise

POLITIK 16.04.2020

Bundestag debattiert am Mittwoch über Stand der Bewältigung der Corona-Krise / Foto: ©

Der Bundestag wird am kommenden Mittwoch über die Corona-Krise und den Stand der Schutzmaßnahmen beraten. Die Sitzung beginnt entweder mit einer Regierungsbefragung oder eventuell mit einer Regierungserklärung, wie AFP am Donnerstag aus Parlamentskreisen erfuhr. Dem schließen sich eine Fragestunde und eine Debatte zur Corona-Pandemie an. Gesetze zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden sowie zum Veranstaltungs- und Vertragsrecht sollen demnach an die zuständigen Ausschüsse überwiesen werden.

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Das Plenum kommt lediglich am Mittwoch und Donnerstag zu Beratungen im Reichstagsgebäude zusammen, der für Freitag geplante Sitzungstag entfällt, wie es weiter hieß. Detaillierte Absprachen über Form und Inhalt der Plenarsitzungen wollen die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen am Donnerstagnachmittag treffen.

In der Bundestagssitzung am kommenden Donnerstag soll es unter anderem um das Thema Elterngeld, die EU-Militärmission zur Kontrolle von Libyens Waffenembargo (Irini) und die Heizkostenentlastung im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung gehen.

(U.Beriyev--DTZ)

Amtseinführung von Trump: Merz wirbt für gutes Verhältnis mit den USA

Vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat sich Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) für ein gutes Verhältnis mit den USA ausgesprochen, um das er sich auch selbst bemühen wolle. "Er bekommt von mir am nächsten Montag einen handschriftlich geschriebenen Brief zur Amtseinführung", sagte Merz im Podcast "Alles gesagt?" der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag.

Forum der Geisel-Familien bestätigt Namen der drei am Sonntag freizulassenden Frauen

Das Forum der Geisel-Familien in Israel hat die Namen der drei Frauen bestätigt, die am Sonntag im Zuge der ersten Phase eines Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas freigelassen werden sollen. Es handele sich um Romi Gonen, Doron Steinbrecher und Emily Damari, teilte die Angehörigen-Organisation mit. Die Hamas hatte die Liste mit den Namen der drei jungen Frauen erst mit stundenlanger Verzögerung an Israel übermittelt.

Haft von Südkoreas entmachtetem Präsidenten verlängert - Anhänger stürmen Gericht

Der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol muss weitere 20 Tage in Haft bleiben. Ein Gericht in Seoul teilte am Sonntag (Ortszeit) mit, es habe einen offiziellen Haftbefehl erlassen, um die Inhaftierung Yoons zu verlängern, da "die Sorge besteht, dass der Tatverdächtige Beweise vernichten könnte". Nach der Gerichtsentscheidung stürmten hunderte Anhänger Yoons das Gerichtsgebäude.

Merz will Trump handgeschriebenen Brief zur Amtseinführung schicken

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat angekündigt, sich schon jetzt um eine gute Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bemühen zu wollen. "Er bekommt von mir am nächsten Montag einen handschriftlich geschriebenen Brief zur Amtseinführung", sagte der Kanzlerkandidat der Union im Podcast "Alles gesagt?" der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag. Zudem berät sich Merz nach eigenen Angaben bereits regelmäßig mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der Trump gut kenne und von ihm respektiert werde.