Deutsche Tageszeitung - Gantz und Netanjahu einigen sich auf Bildung einer gemeinsamen Regierung

Vor einigen Tagen hatte Präsident Reuven Rivlin das Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt, nachdem eine verlängerte Frist zur Bildung einer neuen Regierung ohne Ergebnis abgelaufen war. Die Verhandlungsteams beider Seiten kündigten jedoch an, ihre Gespräche trotzdem fortzusetzen.

Drei Parlamentswahlen, die letzte am 2. März, brachten weder für Netanjahus rechtsgerichtete Likud-Partei noch für die Liste Blau-Weiß des ehemaligen Armeechefs Gantz eine klare Mehrheit. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Regierungskoalition scheiterten, zweimal wurden Neuwahlen angesetzt.

Ursprünglich hatte Gantz eine Beteiligung an einer Regierung mit dem unter Korruptionsanklage stehenden Netanjahu strikt abgelehnt. Angesichts der Coronavirus-Pandemie vollzog er jedoch eine Kehrtwende und sprach sich gemeinsam mit dem Regierungschef für eine "nationale Notstandsregierung" aus. Ein Teil der Mitglieder von Gantz’ Liste zog es daraufhin vor, in die Opposition zu gehen, anstatt mit Netanjahu gemeinsame Sache zu machen.

Der seit 14 Jahren in Israel regierende Netanjahu steht wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue unter Anklage. Er streitet alle Vorwürfe ab und sieht sich als Opfer der Staatsanwaltschaft und der Medien. Der Korruptionsprozess gegen ihn hätte eigentlich Mitte März beginnen sollen, wurde aber wegen der Coronavirus-Pandemie um zwei Monate auf den 24. Mai verschoben.

(U.Beriyev--DTZ)