Deutsche Tageszeitung - Koalitionsspitzen beraten über Lage in Corona-Krise

Wetter - Berlin 12°C

Koalitionsspitzen beraten über Lage in Corona-Krise

POLITIK 21.04.2020

Koalitionsspitzen beraten über Lage in Corona-Krise / Foto: ©

Die Spitzen der großen Koalition beraten am Mittwochnachmittag im Berliner Kanzleramt über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie (ab 17.00 Uhr). Die Partei- und Fraktionschefs der drei Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU wollen im Koalitionsausschuss mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Bilanz der bisherigen Corona-Maßnahmen ziehen und über weitere Schritte beraten. Konkrete Beschlüsse zu dem Thema werden nicht erwartet.

Textgröße ändern:

Zu den weiteren Themen dürfte die Diskussion über eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds zählen. Die SPD drängt auf einen solchen Schritt. Die CDU lehnt eine Erhöhung nicht rundweg ab, will eine solche aber auf Bezieher kleinerer Einkommen beschränken. Auch hier wird eher kein konkreter Beschluss erwartet, die Koalitionsspitzen könnten aber Arbeitsaufträge für das weitere Vorgehen abgeben.

(W.Novokshonov--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

Textgröße ändern: