Deutsche Tageszeitung - Koalitionsspitzen beraten über Lage in Corona-Krise

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Koalitionsspitzen beraten über Lage in Corona-Krise

POLITIK 21.04.2020

Koalitionsspitzen beraten über Lage in Corona-Krise / Foto: ©

Die Spitzen der großen Koalition beraten am Mittwochnachmittag im Berliner Kanzleramt über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie (ab 17.00 Uhr). Die Partei- und Fraktionschefs der drei Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU wollen im Koalitionsausschuss mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Bilanz der bisherigen Corona-Maßnahmen ziehen und über weitere Schritte beraten. Konkrete Beschlüsse zu dem Thema werden nicht erwartet.

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Zu den weiteren Themen dürfte die Diskussion über eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds zählen. Die SPD drängt auf einen solchen Schritt. Die CDU lehnt eine Erhöhung nicht rundweg ab, will eine solche aber auf Bezieher kleinerer Einkommen beschränken. Auch hier wird eher kein konkreter Beschluss erwartet, die Koalitionsspitzen könnten aber Arbeitsaufträge für das weitere Vorgehen abgeben.

(W.Novokshonov--DTZ)

Israel greift Atomanlage Isfahan im Iran an - Weitere Angriffe auch in Israel

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

SPD Sachsen: Landesvorsitzende Michel und Homann im Amt bestätigt

Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sind im Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Dresden erhielt Michel am Samstag 86,4 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Homann wurde mit 76,8 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt.

Ministerpräsident Woidke erneut zu Brandenburger SPD-Vorsitzendem gewählt

Ministerpräsident Dietmar Woidke ist erneut zum Vorsitzenden der Brandenburger SPD gewählt worden. 84,92 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag bei einem Parteitag in Cottbus für den 63-Jährigen, wie die Partei mitteilte. Woidke ist seit 2013 Vorsitzender der Brandenburger SPD. Vor der Landtagswahl vom September 2024 verknüpfte er seine politische Zukunft mit einem Sieg der SPD gegen die AfD.

Altkanzlerin Merkel: Israel muss sich wehren können

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe Israels auf den Iran verteidigt. Wenn die Existenz eines Landes von der radikalislamischen Hamas oder vom Iran in Frage gestellt werde, "ist das ja völkerrechtlich nicht so ganz einfach zu beantworten", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Wenn die einen erklären dürfen, sie wollen den Staat Israel auslöschen, muss der Staat Israel sich dagegen wehren können."

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