Spahn bekräftigt Festhalten an geplantem Bonus für Altenpflege
Die geplante Corona-Sonderprämie für Beschäftigte in der Altenpflege ist nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht in Gefahr. Ziel der Bundesregierung sei es, "dass es einen Bonus in der Altenpflege geben kann und soll", sagte Spahn am Mittwoch in Berlin. Die Finanzierung solle "in den nächsten Tagen" geklärt werden. Geplant sind Bonuszahlungen von bis zu 1500 Euro.
Gerade in der ambulanten und stationären Altenpflege werde "großartige Arbeit geleistet", betonte Spahn. Es gehe nun darum, bei dem geplanten Bonus "zu einer fairen Verteilung für die Kosten" zu kommen. Dabei gehe es um die Frage, welchen Teil die Bundesebene, auch die Pflegekassen, übernehmen und welchen Teil die Länder beziehungsweise die Arbeitgeber tragen.
Wichtig sei, alle Berufsgruppen in der Altenpflege in den Blick zu nehmen. Spahn verwies darauf, dass auch die Reinigungskräfte in Pflegeeinrichtungen in der Corona-Krise eine wichtige Arbeit leisteten. Diese Themen würden jetzt geklärt. Sein Ziel sei, "dass wir in den nächsten Tagen dann anschließend die Finanzierung klären".
Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen hatten zuvor betont, es dürften nicht allein die Beitragszahler in der Pflegeversicherung für die Prämie aufkommen. Patientenschützer mahnten, der Bonus dürfe nicht über höhere Kosten den Pflegebedürftigen aufgebürdet werden.
Das Bundesfinanzministerium hatte Anfang April die Anweisung erlassen, dass für Arbeitgeber in der Corona-Krise Bonuszahlungen an die Beschäftigten bis zu einer Summe von 1500 Euro steuer- und sozialabgabenfrei bleiben.
(U.Stolizkaya--DTZ)