Deutsche Tageszeitung - Högl weist Bedenken gegen ihre Wahl zur Wehrbeauftragten zurück

Sie werde in ihrem neuen Amt Anwältin der Soldatinnen und Soldaten, sagte Högl. "Das hat viel damit zu tun, zuzuhören, Anliegen aufgreifen, Missstände erkennen und gegebenenfalls beseitigen". Dies sei "etwas, was ich als langjährige Abgeordnete natürlich erstens bestens kenne und zweitens, wo ich viel Erfahrung habe". Als Innen- und Rechtspolitikerin habe sie viel mit den Rechten von Soldatinnen und Soldaten und mit der Wahrung von Rechtsstaat und Demokratie sowie den Grundsätzen der inneren Führung.

Högl war am Donnerstag im Bundestag zur neuen Wehrbeauftragten gewählt worden. Ihre Nominierung hatte bei der Opposition Kritik ausgelöst und für Irritationen bei der SPD gesorgt. Der scheidende Amtsinhaber Hans-Peter Bartels hätte sein Amt gerne behalten. Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs hatte es ebenfalls angestrebt und kündigte als Konsequenz aus seiner Niederlage seinen Rückzug aus dem Bundestag an.

"Es wäre sicherlich besser gewesen, wenn das einvernehmlich hätte geregelt werden können, oder wenn diese Begleitmusik nicht gewesen wäre", räumte Högl ein. Aber sie sei einstimmig von der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen und mit einem guten Stimmergebnis im Bundestag gewählt worden.

In der Frage der nuklearen Teilhabe wollte sich Högl nicht festlegen. Darüber werde im Bundestag engagiert diskutiert, "auch nach dem Aufschlag von Rolf Mützenich".

Der SPD-Fraktionschef hatte sich für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen, die im Konfliktfall mit Flugzeugen der Bundeswehr ins Ziel gebracht würden. Als einen Grund hatte er die Unberechenbarkeit von US-Präsident Donald Trump genannt. Der SPD-Fraktionschef war dafür aus CDU und CSU scharf kritisiert worden. Aber auch Außenminister Heiko Maas (SPD) ging auf deutliche Distanz.

(U.Stolizkaya--DTZ)