Deutsche Tageszeitung - USA blockieren UN-Resolution zu Coronavirus-Pandemie

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USA blockieren UN-Resolution zu Coronavirus-Pandemie

POLITIK 08.05.2020

USA blockieren UN-Resolution zu Coronavirus-Pandemie / Foto: ©

Die USA haben im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zum Coronavirus verhindert - womöglich wegen einer indirekten Erwähnung der Weltgesundheitsorganisation WHO in dem Dokument. Die Vetomacht blockierte am Freitag eine Prozedur, die den Weg für eine Abstimmung über den Resolutionstext freigemacht hätte. "Die Vereinigten Staaten können den derzeitigen Entwurf nicht unterstützen", erklärte die US-Vertretung ohne jede Begründung.

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In dem von Frankreich und Tunesien vorgelegten Text wird zu Waffenruhen in allen Konfliktgebieten weltweit aufgerufen, um den Kampf gegen das Coronavirus zu erleichtern. Außerdem wird zu einer Unterstützung aller an der Eindämmung der Pandemie beteiligten UN-Organisationen aufgerufen, einschließlich aller UN-Gesundheitsorganisationen. Das würde die Weltgesundheitsorganisation einschließen, auch wenn die WHO nicht namentlich genannt wird.

Diplomaten zufolge stößt der Resolutionstext deswegen auf den Widerstand der USA: US-Präsident Donald Trump hat der WHO in der Coronavirus-Pandemie schweres Fehlversagen und eine zu große Nähe zu China vorgeworfen. Der Präsident legte deswegen die US-Zahlungen an die WHO auf Eis, was international auf scharfe Kritik stieß. Die allgemeine Formulierung zu UN-Organisationen war eigentlich ein Kompromiss, mit dem die USA zu einer Unterstützung der Resolution gebracht werden sollten.

Andere Diplomaten sagten am Freitag, die USA wollten in dem Resolutionsentwurf zu einer ursprüngliche Formulierung zu "Transparenz" in der Zusammenarbeit zurückkehren. Die USA haben China, wo das neuartige Coronavirus zuerst aufgetaucht war, wiederholt eine Verschleierungstaktik vorgeworfen.

Kritiker werfen Washington vor, mit den Vorwürfen gegen Peking und die WHO von eigenen Versäumnissen im Kampf gegen das Coronavirus ablenken zu wollen. Die USA sind mit großem Abstand das Land mit den meisten bestätigten Infektions- und Todesfällen weltweit. In dem Land wurden bereits knapp 1,27 Millionen Infektionen und mehr als 76.000 Tote registriert.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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