Deutsche Tageszeitung - Amnesty wirft Assad und Moskau Kriegsverbrechen in Nordsyrien vor

Wetter - Berlin 26°C

Amnesty wirft Assad und Moskau Kriegsverbrechen in Nordsyrien vor

POLITIK 11.05.2020

Amnesty wirft Assad und Moskau Kriegsverbrechen in Nordsyrien vor / Foto: ©

Amnesty International hat der Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad sowie Moskau eine Serie von Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt vorgeworfen. In einem am Montag veröffentlichen Bericht dokumentiert die Menschenrechtsorganisation 18 Angriffe auf Zivileinrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen in Nordwestsyrien im Zeitraum zwischen Mai 2019 und Februar 2020.

Textgröße ändern:

Amnesty wirft den Regierungstruppen und den mit ihr verbündeten russischen Verbänden vor, absichtlich Zivilisten und zivile Infrastruktur angegriffen zu haben. Es handle sich um eine Vielzahl von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht, die auf "Kriegsverbrechen" hinausliefen.

Amnesty macht die Regierungstruppen unter anderem für einen Angriff mit international geächteten Streubomben auf eine Schule verantwortlich. Dabei wurden nach Angaben der Organisation am 25. Februar in der Stadt Idlib drei Menschen getötet. Bei einem russischen Luftangriff nahe eines Krankenhauses in der Stadt Ariha wurden laut Amnesty am 29. Januar zwei Wohngebäude zerstört und elf Zivilisten getötet.

Die Mehrzahl der in dem Bericht dokumentieren Angriffe ereignete sich nach Angaben von Amnesty zwischen Januar und Februar dieses Jahres - also in einer Phase, in der die Regierungstruppen und russischen Verbände ihre Offensive in der Provinz Idlib verstärkt hatten. In dieser Phase wurden seit Dezember rund 500 Zivilisten getötet und fast eine Million Menschen in die Flucht getrieben.

Seit Anfang März wird in der Provinz Idlib, der letzten Rebellenhochburg des Bürgerkriegslandes, eine Waffenruhe weitgehend eingehalten. Hunderttausende Menschen sind aber weiterhin von ihren Wohnorten vertrieben.

(P.Tomczyk--DTZ)

Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert

Angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung ist bei der Präsidentschaftswahl in Algerien die Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verlängert worden. Bis 17.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) lag die Wahlbeteiligung laut Wahlbehörde Anie bei 26,46 Prozent - und damit rund sieben Prozentpunkte niedriger als zur selben Uhrzeit bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2019. Laut Anie wurde auf "Aufforderung einiger Koordinatoren" die Öffnung der Wahllokale bis 21.00 Uhr MESZ verlängert.

Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus

Bei einem Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer im EU-Mitgliedsstaat Irland haben Starmer und der irische Regierungschef Simon Harris den gemeinsamen Willen zu einem "Neustart" ausgedrückt. Das Treffen in Dublin finde statt, um "auszuloten, wie ein Neustart in der Praxis für unsere Bürger auf beiden Inseln aussehen könnte", sagte Harris am Samstag zu Beginn der Gespräche. Es war der erste Besuch eines britischen Premierministers in Irland seit fünf Jahren.

Ukraine-Krieg: Ex-Botschafter Melnyk regt diplomatische Initiative Deutschlands an

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andryj Melnyk, sieht die Bundesregierung in der Lage, eine diplomatische Lösung für den Ukraine-Krieg auszuloten. "Deutschland könnte eine diplomatische Vermittlung anstoßen", sagte Melnyk in einem Interview mit der "Berliner Zeitung" (Wochenendausgabe). In dieser Hinsicht könne Berlin eine "genauso wichtige Rolle" wie die USA übernehmen, fügte der mittlerweile als ukrainischer Botschafter in Brasilien tätige Diplomat hinzu.

Präsidentenwahl in Algerien: Amtsinhaber Tebboune trotz Kritik absoluter Favorit

Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien ist Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune am Samstag als klarer Favorit angetreten. Spannend bei dem Urnengang, zu dem 24 Millionen Bürger aufgerufen waren, war weniger, wer gewinnt, als die Frage, wie viele Wähler der mit harter Hand regierende Tebboune mobilisieren kann. Bei seiner Wahl im Jahr 2019 waren 60 Prozent der Bürger den Wahlurnen ferngeblieben.

Textgröße ändern: