Deutsche Tageszeitung - Trump will Kontakt zu Pence möglicherweise reduzieren

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Trump will Kontakt zu Pence möglicherweise reduzieren

POLITIK 11.05.2020

Trump will Kontakt zu Pence möglicherweise reduzieren / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump will als Schutzmaßnahme gegen das Coronavirus seine Kontakte zu Vizepräsident Mike Pence möglicherweise reduzieren. Er werde mit Pence über eine mögliche Einschränkung ihrer Kontakte reden, antwortete Trump am Montag im Weißen Haus auf eine entsprechende Reporterfrage. Über eine solche mögliche Maßnahme könne er mit seinem Stellvertreter über das Telefon sprechen.

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In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Sprecherin des Vizepräsidenten, Katie Miller, positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Pence selber wurde aber negativ auf den Erreger getestet, wie Trump am Montag sagte. Allerdings komme der Vizepräsident "mit vielen Menschen in Kontakt", fügte der Präsident hinzu.

Ein Pence-Sprecher hatte am Sonntag mitgeteilt, dass sich der Vizepräsident nicht in Quarantäne begeben habe. Die Äußerungen Trumps am Tag danach deuteten jedoch darauf hin, dass sich Pence möglicherweise doch in häuslicher Isolation befinden könnte. Er habe Pence seit der "Quarantäne-Periode" nicht mehr gesehen, sagte der Präsident.

(P.Tomczyk--DTZ)

Hisbollah droht Israel nach Pager-Massenexplosion im Libanon mit Vergeltung

Nach der Explosionswelle von mit Sprengstoff präparierten Pagern im Libanon hat die pro-iranische Hisbollah Israel mit Vergeltung gedroht. Israel müsse eine "Abrechnung" erwarten, erklärte die Hisbollah am Mittwoch. Israel äußerte sich zunächst nicht zu dem Angriff. Der Iran und Russland verurteilten die Explosionen, bei denen nach jüngsten Angaben der Regierung in Beirut zwölf Menschen getötet und weitere bis zu 2800 am Dienstag verletzt worden waren. Die taiwanische Firma Gold Apollo wies derweil jegliche Verantwortung für eine vermutete Manipulation der Pager von sich und verwies auf sein ungarisches Partner-Unternehmen.

Bundesverfassungsgericht: Kein Anspruch von AfD auf Vorsitz von Bundestagsausschüssen

Die AfD hat im Bundestag keinen Anspruch darauf, den Vorsitz in Ausschüssen zu übernehmen. Dass ihre Kandidaten nach der Bundestagswahl 2021 nicht zu Vorsitzenden gewählt wurden, verletzt die Rechte der AfD-Fraktion nicht, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Den Fraktionen stehen die Positionen demnach nicht automatisch zu. (Az. 2 BvE 1/20 und 2 BvE 10/21)

Händler in Bayern soll Luxusautos in Millionenwert nach Russland verkauft haben

In Bayern soll ein Autohändler zahlreiche Luxusautos mit einem Wert von insgesamt mehr als zehn Millionen Euro illegal nach Russland verkauft haben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg und das Zollfahndungsamt im nordrhein-westfälischen Essen ermitteln gegen den Verantwortlichen des freien Autohauses im Raum Aschaffenburg, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Mit den Verkäufen nach Russland soll er gegen das bestehende Ausfuhrembargo verstoßen haben.

Prozess um rechtsextremen Anschlagsplan in hessischem Limburg begonnen

Vor dem Landgericht im hessischen Limburg hat am Mittwoch ein Prozess um einen rechtsextremen Anschlagsplan begonnen. Angeklagt ist ein 19-Jähriger wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Er soll zudem gegen das Waffengesetz verstoßen und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wirft ihm vor, eine antisemitische und rassistische Grundeinstellung zu haben.

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