EU-Kommissar: Sommer-Touristensaison in Europa findet statt / Foto: ©
EU-Kommissar: Sommer-Touristensaison in Europa findet statt
Kurz vor Beratungen der EU-Kommission zu Grenzkontrollen und dem Tourismussektor hat sich Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni zuversichtlich gezeigt, dass die europäische Urlaubssaison im Sommer stattfinden wird. "Wir werden definitiv im Sommer eine Touristensaison haben, allerdings mit Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen", sagte der Italiener der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ"). Die Kommission will an diesem Mittwoch Empfehlungen zur schrittweisen Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen veröffentlichen.
Die Beschränkungen sollen laut einem Beschlussentwurf zunächst in Gegenden abgeschafft werden, in denen es eine vergleichbar günstige Entwicklung der Corona-Fallzahlen beiderseits der Grenze gibt. Eine Diskriminierung nach Nationalität der Reisenden soll es demnach nicht geben. Auch will die Kommission eine Reihe von Vorgaben und Empfehlungen für Schutzverkehrungen gegen das Virus bei Tourismus und Reisen beschließen. Dazu gehören Sicherheitsabstände in Hotels, Gaststätten sowie Verkehrsmitteln wie Zügen und Flugzeugen.
Eine Gruppe konservativer Europaabgeordneter appellierte an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sich für den Wegfall aller Kontrollen an den Grenzen zwischen den EU-Staaten nach kommendem Freitag einzusetzen. Auch müssten die Mitgliedstaaten ihre Quarantäne-Regelungen für einreisende EU-Bürger aufheben, forderten die 18 Mitglieder der EVP-Fraktion in einem Brief an von der Leyen, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
Im Frühstadium der Pandemie seien die Grenzkontrollen aufgrund der stark variierenden Ausbreitung des Virus in den Staaten "angemessen und berechtigt" gewesen, hieß es in dem Brief. Inzwischen sei das Infektionsgeschehen jedoch EU-weit auf ähnlichem Niveau. "Was substantiell gleich ist, darf nicht substantiell anders behandelt werden", betonen die Abgeordneten. Deshalb müssten die Lockerungen der Corona-Restriktionen innerhalb der Mitgliedstaaten mit "einer vergleichbaren externen Flexibilisierung an den Grenzen" einhergehen.
In Deutschland hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der vergangenen Woche die Verlängerung der Grenzkontrollen zu Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark angeordnet. Einreisen darf weiterhin nur, wer einen triftigen Grund vorweisen kann, wie etwa Berufspendler. Seehofers Anordnung ist aber nur bis kommenden Freitag befristet. In den vergangenen Tagen nahmen die Forderungen an den Minister zu, die Grenzkontrollen zu lockern oder aufzuheben.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erneuerte in der "SZ" sein Plädoyer für ein Ende der Grenzkontrollen nach dem Freitag. "Es tut mir in der Seele weh, wenn ich sehe, dass die Schlagbäume in Europa wieder unten sind", sagte er. Gebraucht würden nun Regeln, welche die Menschen vor der Ausbreitung des Coronavirus schützten, "aber nicht an nationalen Grenzen Halt machen".
NRW stehe in engem Austausch mit seinen Nachbarländern Belgien und den Niederlanden, um gemeinsam gegen die Pandemie zu kämpfen und "perspektivisch den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen", sagte Laschet. Ob touristische Reisen wieder stattfinden könnten, müsse im Lichte der Infektionszahlen auf europäischer Ebene abgestimmt werden.
Die Grünen wollen laut einem Zeitungsbericht am Donnerstag einen Antrag in den Bundestag zur Reduzierung der Grenzkontrollen einbringen. Darin werde gefordert, "schnellstmöglich alle aktuellen mit Blick auf die Infektionslage nicht zwingend notwendigen Einschränkungen im Personenverkehr in Grenzregionen zurückzunehmen", berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
(I.Beryonev--DTZ)
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