Großer Zulauf bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart und München

Deutsche Tageszeitung - Großer Zulauf bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart und München

POLITIK 16.05.2020

Großer Zulauf bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart und München / Foto: ©

Die Polizei hat am Samstag bei den umstrittenen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen einen großen Zulauf verzeichnet. In Stuttgart teilte sie kurz nach Beginn der für 15.30 Uhr angekündigten Kundgebung mit, dass die genehmigte Zahl von 5000 Teilnehmern erreicht sei. Weiteren Teilnehmern werde eine zweite Versammlungsfläche zugewiesen. In München begann am Nachmittag eine Versammlung auf der Theresienwiese, zu der 1000 Menschen zugelassen waren.

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Die Demonstration in Stuttgart war ursprünglich für eine halbe Million Teilnehmer angemeldet. Die Stadt begrenzte die Teilnehmerzahl jedoch in einer "Abwägung von Infektionsschutz und der Versammlungsfreiheit" auf 5000. Verstöße gegen die Maskenpflicht sollen mit 300 Euro Bußgeld geahndet werden. 500 Ordner mit Mund-Nasen-Schutz sollen bei der Veranstaltung auf dem Wasen vor Ort sein. Der Veranstalter hatte am Freitag beim Stuttgarter Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen zwei der Auflagen eingelegt, die das Gericht am Abend ablehnte.

In München teilte die Polizei am Nachmittag mit, es "stehen mehrere hundert Schaulustige entlang des Absperrbands". Der Mindestabstand von 1,5 Metern werde "deutlich unterschritten", schrieb die Polizei über den Kurzbotschaftendienst Twitter. Auch auf dem Kundgebungsplatz selbst hielten sich die Teilnehmer nicht an die geltenden Regeln und ignorierten die Lautsprecherdurchsagen. "Wir beginnen nun, konsequent gegen diese Personen mit polizeilichen Maßnahmen vorzugehen", erklärte die Polizei.

Auch in anderen Städten sollten Kundgebungen stattfinden, etwa in Berlin, Nürnberg, Leipzig und Bremen. Seit mehreren Wochen gibt es in Deutschland Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dabei werden auch verschwörungstheoretische, politisch extreme und esoterische Positionen vertreten. So sind etwa militante Impfgegner und Rechtsextreme dabei. Dies sowie die Verbreitung von Verschwörungstheorien und Falschinformationen zur Corona-Pandemie im Internet werden zunehmend mit Sorge beobachtet.

(W.Novokshonov--DTZ)

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