Deutsche Tageszeitung - Merkel verteidigt Corona-Einschränkungen als "notwendig"

Merkel äußerte sich anlässlich des Verfassungstags zu den Maßnahmen von Bund und Ländern im Kampf gegn das Virus. Die Regierung mache es sich "natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach", sagte sie in ihrem wöchentlichen Podcast. Deshalb sollten dies so kurz wie möglich sein. "Aber sie waren notwendig", betonte Merkel.

Es sei gerade jetzt unerlässlich, die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten, führte Merkel weiter aus. "Ganz besonders ist dabei der Artikel 1 wichtig: Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dazu gehöre auch, eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern, was bislang gelungen sei.

Bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen müsse die Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen gewahrt bleiben. Es müsse immer wieder begründet werden, "warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können". Sie sei sehr froh, dass die derzeitige Infektionslage es ermögliche, "schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen nur eingeschränkt da waren", sagte Merkel.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) stellte ein Ende der landeweit geltenden Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland ab Anfang kommenden Monats in Aussicht. "Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", Ramelow der "Thüringer Allgemeinen".

"Ich werde dem Kabinett vorschlagen, dass wir jetzt die Weichen stellen, damit wir im Kern auf besondere Schutzvorschriften, die für alle Menschen in Thüringen gelten, verzichten können", sagte Ramelow. "Es sollen nur noch Empfehlungen ausgesprochen werden." Dort, wo sich das Infektionsgeschehen erneut negativ entwickle, müssten die "Zwangsmaßnahmen allerdings wesentlich deutlicher und wesentlich schneller wieder ergriffen werden".

In Niedersachsen meldeten die Behörden einen neuen größeren Corona-Ausbruch. In einem Restaurant im Landkreis Leer infizierten sich offenbar sieben Gäste mit dem Coronavirus, wie der Landkreis mitteilte. Die Infektionen seien zwischen Dienstag und Freitag gemeldet worden. Für mindestens 50 Menschen wurde vorsorglich häusliche Quarantäne angeordnet. Zuvor war in dem Landkreis eine Woche lang überhaupt keine Neuinfektion gemeldet worden.

Deutschlandweit gingen am Samstag wieder Gegner der Corona-Einschränkungen auf die Straße. In Berlin waren insgesamt deutlich mehr als 30 Kundgebungen von Gegnern der Beschränkungen sowie Gegendemonstrationen angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Zunächst verliefen die Proteste demnach weitgehend störungsfrei.

Eine rechtsradikale Kundgebung an der Siegessäule sei vom Veranstalter selbst vorzeitig beendet worden, sagte die Polizeisprecherin. Daraufhin hätten Teilnehmer ihren Unmut bekundet, es sei zu Rangeleien und "einigen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen" seitens der Polizei gekommen. Passanten hätten einen Redner bei einer Demonstration vor dem Reichstag wegen Volksverhetzung und Beleidigung angezeigt, ergänzte die Polizei auf Twitter.

Demonstriert wurde unter anderem auch in Stuttgart und München. In beiden Städten wurden jedoch zahlreiche der angemeldeten Kundgebungen vor dem Hintergrund schlechten Wetters kurzfristig abgesagt, die Teilnehmerzahlen waren laut Polizei im Vergleich zu den Vorwochen deutlich niedriger.

(U.Stolizkaya--DTZ)