Deutsche Tageszeitung - Ramelow für Beendigung der Corona-Einschränkungen

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Ramelow für Beendigung der Corona-Einschränkungen

POLITIK 24.05.2020

Ramelow für Beendigung der Corona-Einschränkungen / Foto: ©

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinen Vorstoß zur Abschaffung der Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland verteidigt. "Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten entschieden - jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte", sagte Ramelow der "Bild am Sonntag". "Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht - zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln." Für Thüringen empfehle er deshalb die Aufhebung der Maßnahmen.

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Mit seiner Ankündigung stößt Ramelow jedoch in der eigenen Koalition in Erfurt auf Widerstand. "Das hat überall große Irritationen ausgelöst", sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, dem Blatt.

Skepsis gibt es auch in anderen Bundesländern. "Ich bin dankbar für jede Lockerung, die wir verantworten können. Aber wir müssen umsichtig und vorsichtig sein", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) der "Bild am Sonntag". Die Gefahr sei noch nicht gebLandeannt. "Wir dürfen die erzielten Erfolge im Kampf gegen die Seuche nicht fahrlässig aufs Spiel setzen", warnte Strobl.

Ähnliche Töne kommen auch aus dem nur noch schwach von der Pandemie betroffenen Mecklenburg-Vorpommern. "Ich halte eine komplette schnelle Lockerung für verfrüht", sagte Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU).

(S.A.Dudajev--DTZ)

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert

Angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung ist bei der Präsidentschaftswahl in Algerien die Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verlängert worden. Bis 17.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) lag die Wahlbeteiligung laut Wahlbehörde Anie bei 26,46 Prozent - und damit rund sieben Prozentpunkte niedriger als zur selben Uhrzeit bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2019. Laut Anie wurde auf "Aufforderung einiger Koordinatoren" die Öffnung der Wahllokale bis 21.00 Uhr MESZ verlängert.

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Bei einem Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer im EU-Mitgliedsstaat Irland haben Starmer und der irische Regierungschef Simon Harris den gemeinsamen Willen zu einem "Neustart" ausgedrückt. Das Treffen in Dublin finde statt, um "auszuloten, wie ein Neustart in der Praxis für unsere Bürger auf beiden Inseln aussehen könnte", sagte Harris am Samstag zu Beginn der Gespräche. Es war der erste Besuch eines britischen Premierministers in Irland seit fünf Jahren.

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