Deutsche Tageszeitung - Joe Biden verurteilt Gewalt bei Anti-Rassismus-Protesten in den USA

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Joe Biden verurteilt Gewalt bei Anti-Rassismus-Protesten in den USA

POLITIK 31.05.2020

Joe Biden verurteilt Gewalt bei Anti-Rassismus-Protesten in den USA / Foto: ©

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat die Gewalt bei den Anti-Rassismus-Protesten in seinem Land verurteilt, zugleich aber das Recht auf Demonstrationen gegen Polizeigewalt betont. "Gegen solche Brutalität zu protestieren, ist richtig und notwendig", erklärte Biden am Sonntag. "Es ist eine absolut amerikanische Reaktion." Biden verurteilte aber Brandstiftungen und "unnötige Zerstörung". Die Proteste rechtfertigten keine lebensbedrohliche Gewalt und die Demontage von Geschäften.

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Als Reaktion auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten bei einem Polizeieinsatz war es in der Nacht zum Sonntag in Minneapolis die fünfte Nacht in Folge zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die gewaltsamen Protesten weiteten sich zudem auf zahlreiche andere Städte in den USA aus. Zehntausende Menschen gingen von Seattle bis New York auf die Straßen. Dabei kam es zu Brandstiftungen und Plünderungen.

In zwei Dutzend Städten wurden Ausgangssperren verhängt, darunter in Los Angeles, Chicago und Atlanta. Die Polizei setzte teilweise Tränengas gegen die Demonstranten ein oder ging mit Gummigeschossen und Schlagstöcken gegen sie vor. Mehrere Bundesstaaten beriefen die Nationalgarde ein, um die Proteste unter Kontrolle zu bringen.

(U.Beriyev--DTZ)

Krankenhausgipfel: Patientenschützer und Kliniken kritisieren Lauterbachs Reform

Vor dem Krankenhausgipfel haben Patientenschützer Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine mangelnde Finanzierung seiner Reformpläne für die deutschen Kliniken vorgeworfen. Weder Bund noch Länder hätten ausreichend Geld für die Krankenhausreform eingeplant, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Die Transformation der 1750 Krankenhäuser ist notwendig und kostet Geld. Aber genau das fehlt", fügte er hinzu.

Tausende demonstrieren gegen geplante Justiz-Reform in Mexiko

In Mexiko-Stadt haben tausende Menschen gegen eine Justiz-Reform demonstriert, wonach Richter künftig vom Volk gewählt werden sollen. Zu Beginn der Beratungen über die Novelle im mexikanischen Senat gingen am Sonntag (Ortszeit) insbesondere Richter und Jura-Studenten auf die Straße. Die vom scheidenden linksgerichteten Staatschef Andrés Manuel López Obrador betriebene Reform war zuvor bereits vom Abgeordnetenhaus gebilligt worden.

Ex-Minister Gantz warnt Israel vor Vernachlässigung des Konflikts mit Hisbollah

Der frühere israelische Verteidigungsminister Benny Gantz hat sein Land davor gewarnt, den Konflikt mit der libanesischen Hisbollah-Miliz im Norden des Landes zu vernachlässigen. "Die Zeit im Norden ist gekommen und ich denke, dass wir in dieser Hinsicht zu spät dran sind", sagte Gantz, der am Sonntag (Ortszeit) an einem Nahost-Diskussionsforum in Washington teilnahm.

US-Republikaner kritisieren Biden in Bericht über Afghanistan-Abzug

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben in einem Bericht über den Abzug der US-Armee aus Afghanistan im Jahr 2021 Kritik an dem demokratischen Präsidenten Joe Biden geübt. Der Report, den die Republikaner im Auswärtigen Ausschuss der Kongresskammer am Sonntag (Ortszeit) vorlegten, erneuerte die Kritik an den chaotischen Umständen des damaligen Abzugs, mit dem der längste Kriegseinsatz der US-Armee zu Ende ging.

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