Deutsche Tageszeitung - Zähe Beratungen im Koalitionsausschuss zum Konjunkturpaket

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Zähe Beratungen im Koalitionsausschuss zum Konjunkturpaket

POLITIK 03.06.2020

Zähe Beratungen im Koalitionsausschuss zum Konjunkturpaket / Foto: ©

Die Spitzen der großen Koalition haben am Mittwoch ihre Beratungen über das geplante Konjunkturpaket fortgesetzt. Es gehe jetzt zu den einzelnen Punkten "in die Tiefe", hieß es am Mittag aus Teilnehmerkreisen. Deswegen wurden lange Verhandlungen erwartet.

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Der Koalitionsausschuss hatte die Diskussionen am Dienstagnachmittag begonnen und eine Unterbrechung für den späten Abend vereinbart - ein ungewöhnliches vorgehen. Nach rund neun Stunden gingen die Teilnehmer kurz nach 23.00 Uhr auseinander und nahmen die Gespräche am Mittwoch gegen 10.00 Uhr wieder auf.

Am Dienstag waren laut Teilnehmerkreisen bereits alle Themen einmal angesprochen worden. Die Stimmung sei gut gewesen; es sei sehr ernsthaft diskutiert worden. Am Mittwoch sollten Entscheidungen fallen.

Zu den strittigen Punkten gehören unter anderem die Unterstützung für die Automobilwirtschaft und die Hilfe für Kommunen. Streit hatte es im Vorfeld auch über den von der SPD geforderten Familienbonus von 300 Euro pro Kind gegeben. Zu Art und Umfang möglicher Steuersenkungen gehen die Meinungen in der Koalition ebenfalls auseinander.

(M.Dylatov--DTZ)

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Der frühere israelische Verteidigungsminister Benny Gantz hat sein Land davor gewarnt, den Konflikt mit der libanesischen Hisbollah-Miliz im Norden des Landes zu vernachlässigen. "Die Zeit im Norden ist gekommen und ich denke, dass wir in dieser Hinsicht zu spät dran sind", sagte Gantz, der am Sonntag (Ortszeit) an einem Nahost-Diskussionsforum in Washington teilnahm.

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